bmvit - Der Rechnungshof

Umsetzung in der Praxix
Tabelle 10: Leistungsänderungen – inhaltliche Prüfungen
ZA–Kalkula
tion auf
Grundlage
und Preisbasis
Hauptauftrag
Vorliegen von
K–Blättern
Heranziehung
von K–Blättern
zur ZA–
Kalkulation
Abrechnungsvereinbarungen
Umfang der
Abrech nungs -
ver einbarun
gen gerechtfertigt
?
ASFINAG A 2 Betonfelder Mängel bei ja ja nein –
Preis her lei-
Niklasdorftunnel tung
(TZ 46, 51)
ja ja nein –
ÖBB Pottendorferlinie ja ja ja ja nein
(TZ 56)
Matzleinsdorfer platz ja ja nein –
NÖ Umfahrung Eichenbrunn
ja ja ja nein –
A 22 Stockerau Ost ja ja nein 1 –
OÖ Tunnel Grünburg nicht durch- ja ja ja ja
gängig
Traunufer Straße (TZ 75, 76) ja ja nein –
Stmk Seilsperren Weizklamm
fehlende
Do ku mentation
für die
Alte Poststraße Plausibi- ja ja ja ja
lisierung
(TZ 95, 96)
nein
(TZ 88)
ja nein –
Wien Radweg Gürtel ja ja ja nein –
Skywalk ja ja nein –
1 Es wurden Preisvereinbarungen geschlossen (TZ 70).
Quelle: RH
30.2 Der RH empfahl den überprüften öffentlichen Bauherrn, bei der Prüfung
von Leistungsänderungen auf die Nachvollziehbarkeit der Beurteilung
der Preisangemessenheit zu achten und Preisdatenbanken zu
nutzen. Mit der Angebotsabgabe wären die Kalkulationsblätter zu sämtlichen
Positionen des Leistungsverzeichnisses einzufordern.
Der RH empfahl den überprüften öffentlichen Bauherrn ferner, auch bei
Abrechnungsvereinbarungen die Leistungen nicht zu saldieren, sich an
die Wertgrenzen gemäß den Regelungen bei Zusatzaufträgen zu halten
und deren Abwicklung und Beauftragung generell wie bei Zusatzangeboten
durchzuführen. Dies bedingt die Prüfung „dem Grunde und
der Höhe nach“ und die Berücksichtigung des Vier–Augen–Prinzips.
Zur transparenten Abwicklung wären Abrechnungsvereinbarungen in
einer dafür einzurichtenden Ober– oder Leistungsgruppe als eigene
Positionen abzubilden.
210 Bund 2012/2