bmvit - Der Rechnungshof

Umsetzung in der Praxis
BMVIT
Anti–Claimmanagement und Korruptionsbekämpfung
bei Straßen– und Bahnbauvorhaben
Schulungen für Mitarbeiter, welche mit der Ausschreibung befasst sind,
auf die diesbezüglichen Hinweise des RH verstärkt eingehen.
(3) Laut Stellungnahme des Landes Niederösterreich würden im Zuge
der Überarbeitung der Durchführungsbestimmungen Checklisten für die
Projektvorbereitung und zur Überprüfung von Ausschreibungsunterlagen
erstellt. Auf die Durchführung von Plausibilitätsprüfungen der
Massen in den Leistungsverzeichnissen werde man im Rahmen von
Schulungen wieder hinweisen.
(4) In seiner Stellungnahme begründete das Land Steiermark die
erfolgten Doppelverbauungen an der B 064, Rechbergstraße, im Bereich
der Weizklamm mit Sicherheitsaspekten und dem Bestreben, die Dauer
der Straßensperre nach dem Orkan Paula wegen deren Bedeutung für
die Region möglichst kurz zu halten (siehe auch TZ 84)
Betreffend die Kontaminierung des Baufelds mit Kampfmitteln sei das
Amt der Steiermärkischen Landesregierung der Meinung gewesen, es
sei ausreichend, bei unmittelbaren Kriegsmittelfunden einen professionellen
Entminungsdienst beizuziehen (siehe auch TZ 92, 95)
Betreffend Aufklärungsgespräche hielt es fest, dass eine entsprechende
Vorlage für zu dokumentierende Mindesterfordernisse bereits in Verwendung
sei.
(5) Laut Stellungnahme der Stadt Wien werde die MA 28 eine regelmäßige
Evaluierung zur Überprüfung der Verbesserung der Qualität
der Ausschreibungen anhand der bereits bestehenden externen Ausschreibungsprüfungen
in den jeweiligen Geschäftsprozessen vorsehen.
Die MA 29 werde in Hinkunft ein verstärktes Augenmerk auf die stufenweise
Durchführung des Planungsprozesses bzw. Planungsprojekts
mit Genehmigung der einzelnen Stufen legen. Die Implementierung
eines Standard–Projektstrukturplanes mit speziellem Augenmerk auf
die Arbeitspakete der Projektvorbereitung und Planung erfolge in Kürze.
Als weitere Maßnahme erfolge die Überarbeitung der Arbeitsanweisung
für die internen und externen Projektbesprechungen (interne Projektvorstellung,
Projektübergabe, Lesung des Leistungsverzeichnisses sowie
Pflichtbesprechungen) inklusive Definition der zu präsentierenden Leistungsbilder.
Bund 2012/2 195