bmvit - Der Rechnungshof

Vergleichende Darstellung der Systeme
ASFINAG
BMVIT
Anti–Claimmanagement und Korruptionsbekämpfung
bei Straßen– und Bahnbauvorhaben
Saldierung), oder der neue abzüglich einem etwaigen entfallenen
Leistungsteil (Saldierung), herangezogen.
Davon zu unterscheiden ist die Vorgangsweise bei Budgetgenehmigungen
und Veränderungen der Gesamtbestellsummen: In diesen
Fällen ist eine Saldierung und Darstellung der Nettosummen
zweckmäßig, um die faktisch wirksame, finanzielle Belastung für
den jeweiligen Bauherrn darzustellen.
– Bearbeitungs– bzw. Genehmigungsfristen, insbesondere Bearbeitungsfristen
für die an der Prüfung von Zusatzaufträgen Beteiligten,
sollen sicherstellen, dass Zusatzleistungen erst dann ausgeführt
werden, wenn bauherrnseitig ausreichende Grundlagen für deren
Beauftragung bzw. die Genehmigung einer Leistungsänderung vorliegen.
13.1 (1) Die ASFINAG regelte Prüf– und Genehmigungswertgrenzen sowie
weitere Genehmigungsregeln bei Leistungsänderungen über ihre unternehmensinterne
Unterschriftenregelung. Je nach Auftragsgegenstand
erfolgte die Freigabe durch den Projektleiter (bis 5.000 EUR),
Geschäftsbereichs– bzw. Regionalleiter (bis 40.000 EUR), Abteilungsleiter
(bis 80.000 EUR) oder die Geschäftsführung bzw. den Vorstand
(über 80.000 EUR).
(2) Die Unterschriftenregelung der ASFINAG sah vor, dass bei Leistungsänderungen
die entfallenen Leistungen bei Berechnungen der
Wertgrenzen nicht zu berücksichtigen waren. Dies entsprach einem
Verbot der Saldierung von entfallenen bzw. zusätzlich notwendigen
Leistungen.
(3) Die Meldefristen für Leistungsänderungen ergaben sich aus der
Anwendung der ÖNORM B 2118 und betrugen 30 Tage bzw. 90 Tage
(Anmeldung dem Grunde nach) und drei Monate (Anmeldung der
Höhe nach), sofern nicht in Partnerschaftssitzungen anderes vereinbart
wurde. Genehmigungen bzw. Beauftragungen von Leistungsänderungen
hatten ehestens — in der Regel in den monatlich einzuberufenden
Partnerschaftssitzungen — durch entscheidungsbefugte
Vertreter der ASFINAG und der Auftragnehmer getroffen zu werden.
Im Fall der Prüfung der Höhe nach durch einen anderen Vertragspartner
hatte die Prüfung binnen drei Monaten zu erfolgen.
13.2 Der RH erachtete die Regelungen der ASFINAG für zweckmäßig.
Bund 2012/2 173