bmvit - Der Rechnungshof

Feststellungen zu Einzelprojekten
BMVIT
Anti–Claimmanagement und Korruptionsbekämpfung
bei Straßen– und Bahnbauvorhaben
Tabelle 24: Kenndaten Auftrag Abbrucharbeiten der Hochbauten Matzleinsdorferplatz
Vergabeverfahren Offenes Verfahren im Oberschwellenbereich nach dem BVergG 2006
Datum der Beauftragung 14. Oktober 2007
Auftragssumme 590.091,06 EUR
Bauzeit September 2007 bis Dezember 2007
Schlussrechnungssumme 2,041.843,82 EUR
in % der Auftragssumme 346
Quelle: RH
Die Schlussrechnungssumme lag um 1,451.752,76 EUR und damit um
246 % über der Auftragssumme.
Planung
58.1 Die Planung und die Erarbeitung der Ausschreibungsunterlagen erfolgten
durch externe Konsulenten. Das Leistungsverzeichnis baute überwiegend
auf Pauschalpositionen für die Abbrucharbeiten der einzelnen
Objekte auf. Die ÖBB–Infrastruktur AG und die externen Auftragnehmer
erstellten keine Massenermittlung mit einer Klassifizierung der einzelnen
Bodenmaterialien. In den Ausschreibungsunterlagen gab es einen
Verweis auf eine einzusehende Gesamtbeurteilung der Bodenmaterialien.
Zur Beschreibung der Leistungen erstellte der Auftraggeber mit seinem
Konsulenten Pläne, welche die Grenzen des notwendigen Aushubs festlegten.
Ein Kostenanschlag für die Abbrucharbeiten ergab einen Betrag
von 2,45 Mill. EUR.
58.2 Der RH hielt kritisch fest, dass wegen der Pauschalpositionen im Leistungsverzeichnis
eine Massenermittlung des zu deponierenden Materials
nicht durchgeführt wurde. Weiters war festzustellen, dass die vom
Auftraggeber gewählte planliche Darstellung keine eindeutige Definition
der zu erbringenden Leistung ermöglichte. In diesem Zusammenhang
verwies der RH auch auf die mangelhafte Prüfung der Angebote
(siehe TZ 61).
58.3 Laut Stellungnahme der ÖBB–Infrastruktur AG seien die aufgetretenen
Widersprüche in der Leistungsdefinition zum Anlass genommen worden,
um künftig ein noch stärkeres Augenmerk auf die Qualitätssicherung
bei der Ausschreibungsplanung und deren Überführung in das
Leis tungsverzeichnis zu legen.
Bund 2012/2 247