bmvit - Der Rechnungshof

Feststellungen zu Einzelprojekten
jektsteuerung die Möglichkeit zu eröffnen, rechtzeitig kostendämpfend
im Sinne der Ziele des Anti–Claimmanagements einzugreifen
(z.B. durch die Anordnung alternativer Ausführungen, um Mengenmehrungen
bei Positionen mit spekulativ hohen Preisen zu vermeiden
oder — wie vom Kontrollamt der Stadt Wien empfohlen — durch
Vereinbarung neuer Preise bei Mengenänderungen).
99.3 Laut Stellungnahme der Stadt Wien seien Arbeiten, die gemäß Bescheid
der Verkehrsbehörde dem Auftragnehmer als Nachtarbeit vorgeschrieben
werden, nicht gesondert zu dokumentieren, weil in diesem Fall keine
andere Möglichkeit zur Arbeitsdurchführung bestehe. Eine gesonderte
Dokumentation der Anordnung müsse aus Sicht der Stadt Wien nur
in jenen Fällen erfolgen, in denen keine zwingende Vorgabe seitens der
Behörde besteht, es aus Sicht der MA 28 jedoch sinnvoll scheint, die
Arbeiten bei Nacht auszuführen.
Abrechnung
100.1 Die Aufmaße (Abmessungen der hergestellten Bauteile) ermittelte der
Werkmeister der MA 28 gemeinsam mit einem Vertreter des Auftragnehmers
und hielt diese in Feldaufnahmeblättern fest. Der Auftragnehmer
ordnete diese Aufmaße Positionen des Leistungsverzeichnisses zu
und dokumentierte diese Zuordnung in den Aufmaßblättern, die den
Teil– und Schlussrechnungen beilagen. Der Bauinspizient der MA 28
prüfte die Richtigkeit der Aufmaßblätter sowie der Teil– und Schlussrechnungen.
Die Zahlung der Rechnungen ordnete er gemeinsam mit
einem gemäß abteilungsinternen Kompetenzgrenzen befugten Mitarbeiter
der MA 28 an.
Bei Durchsicht der Abrechnungsunterlagen stellte der RH fest, dass
Feldaufnahmeblätter teilweise mit Bleistift erstellt waren und ein Feldaufnahmeblatt
fehlte. Der Aufbruch von bituminösen Schichten wurde
in zwei Fällen entgegen der Leistungsbeschreibung schichtweise vergütet
und nicht, wie im Leistungsverzeichnis vorgesehen, „In Einem auf
die gesamte Dicke der vorhandenen, bituminös gebundenen Schichten
einschließlich Gussasphalt“.
100.2 Um eine nachträgliche Veränderung zu erschweren, empfahl der RH
der Stadt Wien, im Bereich der MA 28 dafür Sorge zu tragen, dass mit
radierbaren Stiften verfasste Dokumente grundsätzlich nicht anerkannt
werden. Um die Nachvollziehbarkeit zu gewährleisten, wäre auf eine
vollständige und geordnete Ablage der Bau– und Abrechnungsunterlagen
zu achten. Der RH regte an, Feststellungen interner oder externer
Kontrollorgane zu einzelnen Projekten allen mit der Bauabwicklung
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