bmvit - Der Rechnungshof

Umsetzung in der Praxis
Tabelle 11: Interne Kontrollsysteme – Verantwortungstrennung
Planung
Bauherrnfunktionen
ÖBA
Begleitende
Kontrolle
ASFINAG A 2 Betonfelder intern extern – 2
Niklasdorftunnel extern extern/intern –
ÖBB Pottendorferlinie extern extern extern
Matzleinsdorferplatz extern extern extern
NÖ Umfahrung Eichenbrunn extern intern –
A 22 Stockerau Ost extern intern extern
OÖ Tunnel Grünburg extern extern –
Traunufer Straße 1 intern intern –
Stmk Seilsperren Weizklamm teilweise extern intern –
Alte Poststraße extern intern –
Wien Radweg Gürtel extern intern –
Skywalk extern intern
1 Erhaltungsprojekt bzw. Kleinprojekt
2 keine Begleitende Kontrolle eingerichtet
Quelle: RH
extern in
Planungsphase
33.2 Der RH stellte hinsichtlich der Verantwortungs– und Funktionstrennung
bei den überprüften Projekten keine Mängel fest.
Er hielt gegenüber den überprüften öffentlichen Bauherrn ergänzend
fest, dass bei der Beauftragung von externen Konsulenten insbesondere
auf die Festlegung der Haftungsrahmen und deren Abgrenzung
zwischen den einzelnen Konsulenten sowie auf den wechselseitigen
Know–how–Transfer zu achten wäre.
33.3 (1) Die ASFINAG teilte mit, im Jänner 2011 sei eine so genannte
„Vereinbarkeitsmatrix“ in sämtliche Dienstleistungsausschreibungen
aufgenommen worden, welche Funktionstrennungen und deren Vereinbarkeiten
abbilde. Auf wechselseitigen Know–how–Transfer werde
geachtet. Derzeit würden mehrere Pilotprojekte laufen, die eine weitere
Verbesserung dieses Know–how–Transfers sicherstellen sollen.
(2) Laut Stellungnahme der ÖBB–Infrastruktur AG stelle sie durch
ihre Aufgabenbeschreibungen unter Berücksichtigung einer klaren Leistungs–
und Verantwortungsabgrenzung auch die Haftungsabgrenzung
sicher. Der wechselseitige Know–how–Transfer erfolge im Rahmen der
216 Bund 2012/2