bmvit - Der Rechnungshof

Kurzfassung
führt wurde, Kalkulationsgrundlagen vorlagen, diese bei der Prüfung
berücksichtigt wurden, Abrechnungsvereinbarungen abgeschlossen
wurden und ob das Volumen gerechtfertigt war. (TZ 30)
Abweichungen der ausgeführten Mengen von den ausgeschriebenen
dienen als Indikator für mögliche Spekulationspotenziale und bedürfen
einer besonderen Analyse sowie wirkungsvoller Anti–Claimingmaßnahmen
durch den Bauherrn. (TZ 26)
Im Einzelnen zeigten sich folgende Mängel bei Soll–Ist–Vergleichen,
bei der Einhaltung der Regelwerke, bei der Überwachung durch den
Bauherrn, bei der Prüfung von Leistungsänderungen, bei der Bearbeitungsdauer
von Zusatzangeboten und bei der Unterlagenübergabe:
– Sowohl die laufenden Soll–Ist–Vergleiche als auch jene im Zuge
des Projektabschlusses waren bei einem Projekt der ÖBB–Infrastruktur
AG mangelhaft. Bei einem Projekt verzichtete sie aufgrund
schwieriger Verhandlungen zu Nachtragsforderungen auf
einen endgültigen Projektabschlussbericht. Das Amt der Oberösterreichischen
Landesregierung überband — trotz fehlender
Vorgaben in den Regelwerken — ebenso wie die MA 29 der Stadt
Wien bei einem Projekt der externen Örtlichen Bauaufsicht die
Erstellung von laufenden Soll–Ist–Vergleichen. In beiden Fällen
lagen Begründungen zu Mengenabweichungen nicht vor. (TZ 26)
– Flächendeckend fehlende Vorgaben in den internen Regelwerken
zu Bearbeitungsdauer, Vier–Augen–Prinzip, inhaltliche Prüfung
und Qualität der Prüfung von Zusatzaufträgen führten dazu,
dass in der Praxis auch keine Regelungen mit Externen zu diesen
Themen getroffen waren. Einzige Ausnahme war das Projekt
Tunnel Grünburg des Amtes der Oberösterreichischen Landesregierung;
hier wurden mit der externen Örtlichen Bauaufsicht
Regelungen zur Bearbeitungsdauer von Zusatzangeboten vereinbart.
Die inhaltliche Prüfung der Zusatzaufträge wurde in unterschiedlicher
Qualität wahrgenommen. In der Praxis traten Mängel
bei der Prüfung von Leistungsänderungen auf, weil die Preisangemessenheit
von Zusatzangeboten nicht ausreichend begründet
und dokumentiert war, Kostenvorteile nicht in ausreichendem
Umfang an den Bauherrn weitergegeben und Leistungsänderungen
anerkannt wurden, ohne sie ausreichend durch eigene
Erhebungen zu plausibilisieren. (TZ 28)
– Die Verantwortung des Bauherrn in Wahrnehmung seiner Bauherrnfunktion,
die Leistungen seiner Auftragnehmer zu überwa-
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