Jahresbericht Jugend 2011 - Landeskriminalamt Niedersachsen

Jahresbericht Jugendkriminalität und Jugendgefährdung in Niedersachsen 2011
3. Modelle zur Bekämpfung der Jugendkriminalität
3.1 Vorrangiges Jugendverfahren (VJV)
Das VJV wurde 2002 erstmals in Niedersachsen eingeführt und in der Folge zweimal modifiziert.
Eine Änderung bezog sich darauf, dass das Verfahren nicht nur bei Schwellen- und
Intensivtätern, sondern auch bei „sonstigen Tätern“ angewendet werden kann.
Die Anzahl der beantragten und durchgeführten vorrangigen Jugendverfahren waren auch
im Berichtsjahr 2011 eher gering.
Folgende Fallbeispiel können aufgeführt werden:
• PD Göttingen:
Zwei Tage nach Tatbegehung (Amokdrohung an Schule) wurde das Verfahren mit zwei Beschuldigten
bei der Staatsanwaltschaft als VJV beantragt. Es konnte in dreizehn Tagen bei
der Polizei ausermittelt und an die StA abgegeben werden. Eine Verhandlung vor dem Jugendrichter
und Entscheidung zu vier Wochen Freizeitarrest erfolgte zeitnah.
• PD Oldenburg:
Hier wurde ein komplexer Hauptvorgang mit sieben weiteren Verfahren gegen insgesamt
zwei Täter (Intensivtäter und Schwellentäter) geführt. Nach Bekanntwerden der Tat am
06.04.2011 wurde das Verfahren von der StA Oldenburg als VJV angenommen und nach 13
Tagen von der Polizei abgegeben, die Verhandlung konnte nach acht Wochen erfolgen.
Weitere Erfahrungen:
Feststellbar ist eine sehr zeitnahe Bearbeitung der Ermittlungsvorgänge aller beantragen
VJV. Nur in wenigen Fällen dauerten die polizeilichen Ermittlungen länger als vier Wochen.
Zu den abgelehnten Verfahren ist zu erwähnen, dass diese Verfahren in den allermeisten
Fällen bei der Polizei zügig endbearbeitet worden sind. Es wurden Verfahren z.B. vier Tage
nach der Vernehmung der Beschuldigten endabgegeben. Zudem sind einige Verfahren bei
der Justiz in bestehende Hauptverfahren überführt worden. Hierdurch wird deutlich, dass
auch mit den abgelehnten VJV sehr häufig pragmatisch, zügig (vorrangig / beschleunigt) im
Sinne eines wirkungsvollen Jugendrechts umgegangen wird.
Das Instrument des VJV kann in geeigneten Fällen ein probates Mittel sein, dem bei Verfahren
gegen Jugendliche und Heranwachsende bedeutsamen Beschleunigungsgebot Rechnung
zu tragen. Das VJV ist ein Mosaikstein im Gesamtgefüge der Erlasse und Richtlinien,
die im Jugendrecht Anwendung finden. Die Anzahl der Verfahren konnten jedoch in den letzten
Jahren nicht gesteigert werden, es ist eher eine Stagnation auf niedrigem Niveau feststellbar.
3.2 Weitere Modelle / Maßnahmen
Neben dem VJV und den Maßnahmen aus dem Intensivtäterkonzept (Ziffer 2.7) werden weitere
Projekte / Maßnahmen / Vereinbarungen benannt, die von den Dienststellen durchgeführt
und bereits in den vorangegangenen Jahresberichten dargestellt worden sind:
� Leitlinien für die polizeiliche Jugendsachbearbeitung in Niedersachsen“: Die seit
2005 in Niedersachsen geltenden Leitlinien, in denen die Jugendsachbearbeitung in
Niedersachsen mit all ihren Facetten geregelt wird, dienen als oberster Handlungsgrundsatz
bei der Bekämpfung der Jugendkriminalität.
� PI Braunschweig Zielvereinbarung; Die Zielvereinbarung wurde fortgeschrieben:
Landeskriminalamt Niedersachsen
Dezernat 32, Zentralstelle Jugendsachen
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