Jahresbericht Jugend 2011 - Landeskriminalamt Niedersachsen

Jahresbericht Jugendkriminalität und Jugendgefährdung in Niedersachsen 2011
Die Koordinierungszentren Kinderschutz ziehen eine positive Bilanz.
Die Kooperations- und Netzwerkerfahrungen, die in den eher städtisch geprägten Modellregionen
gesammelt werden konnten, lassen sich allerdings nicht unmittelbar auf den Aufbau
von interdisziplinären Netzwerken in Flächenkreisen (insbesondere mit dünner Besiedlung)
übertragen. Hier wären jetzt noch Erfahrungen zusammen zu tragen und auszuwerten, wie
der Netzwerkaufbau auch dort gelingen kann. Dazu gehören Antworten auf die Fragen, welche
Verankerungen, Strukturen und Steuerungen hier effektiv und zielführend sein können,
wie zentrale Vorgaben und Rahmenbedingungen mit dezentralen Praxisbezügen verbunden
werden können, welche externen Unterstützungen hier konkret benötigt werden.
Neben der Einrichtung der neuen Koordinierungszentren wurde noch zwischen der PI Wolfsburg
/ Helmstedt und dem Geschäftsbereich Jugendamt der Stadt Wolfsburg eine Kooperationsvereinbarung
für Kindeswohlgefährdungen geschlossen, die sich ausschließlich auf die
Zusammenarbeit der beiden Behörden bezieht. Ziel ist es, Kindeswohlgefährdungen zu erkennen,
zu verhindern und vorzubeugen sowie strafrechtlich relevante Sachverhalte aufzuklären
und Folgemaßnahmen zu vereinbaren.
6.4 Jugendschutz
In der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) existiert ein Summenschlüssel für Jugendschutzbestimmungen,
der durch die „Verbreitung von kinderpornografischen Erzeugnissen“ geprägt
wird. Da nur Straftaten (§ 27 II JuSchG) und keine Ordnungswidrigkeiten erfasst werden, hat
dieser Summenschlüssel keinerlei Aussagekraft zum Jugendschutz, so dass auf eine weitere
Darstellung verzichtet wird. Adressaten beim Jugendschutz sind primär Erwachsene
(Betreiber / Verantwortliche, Konzessionsinhaber) und nicht Minderjährige selbst.
Bei der Wahrnehmung der Aufgaben des Jugendschutzes handelt es sich überwiegend nicht
um Sofortlagen bzw. Gefahrenlagen, die unaufschiebbare Maßnahmen erfordern. In diesem
Handlungsfeld ist somit für die Polizei keine originäre Zuständigkeit Polizei gegeben 16 . Jugendschutz
ist jedoch eine Querschnittsaufgabe, die unterschiedlichste Zuständigkeiten berührt.
Die hieraus resultierende Pflicht zur interdisziplinären Zusammenarbeit wird von der
Polizei gesehen und nach Kräften mitgetragen.
Das Berichtsjahr 2011 wurde von der Diskussion um das Phänomen der E-Zigaretten und
Facebook-Partys sowie von anhaltenden Testkäufen in Verbindung mit dem Phänomen des
exzessiven Rauschtrinkens geprägt.
6.4.1 Zusammenarbeit mit anderen Behörden
Die Zusammenarbeit mit anderen im Jugendschutz zuständigen Behörden (Jugend- / Ordnungsämter,
Verwaltungsbehörden) wird allgemein als problemlos, sehr gut, vorbildlich oder
reibungslos bezeichnet. In den Berichten der Polizeiinspektionen ist allgemein von guter,
kooperativer und vertrauensvoller Zusammenarbeit zu lesen, die sich zunehmend weiter positiv
entwickelt, da man sich mittlerweile persönlich kennt. Zu dieser Entwicklung könnte die
Richtlinie des LKA Niedersachsen „Jugendamtsberichte der Polizei“ 17 , in der zu gemeinsamen
Besprechungen auf Führungs- und Sachbearbeiterebene aufgefordert wird, beigetragen
haben. Äußerst selten wird bemängelt, dass die Kommunen die ihnen originär zugewiesene
Aufgabe des kontrollierenden Jugendschutzes und des Vollzuges der Vorschriften des Ju-
16 LKA Niedersachsen, Richtlinie „Jugendschutz – Zuständigkeiten der Polizei und Jugendämter“ 2004
17 LKA Niedersachsen; Richtlinie Jugendamtsberichte der Polizei, 08/2007
Landeskriminalamt Niedersachsen
Dezernat 32, Zentralstelle Jugendsachen
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