Jahresbericht Jugend 2011 - Landeskriminalamt Niedersachsen

Jahresbericht Jugendkriminalität und Jugendgefährdung in Niedersachsen 2011
Kindern und Jugendlichen ist der Kriminalpolizeiliche Meldedienst - Politisch motivierte Kriminalität
- (KPMD-PMK). In Niedersachsen werden die Fallzahlen in einer so genannten lebenden
Eingangsstatistik geführt, sodass die Fallzahlen -auch der Vorjahre- einer laufenden
Veränderung unterliegen 8 .
Die Fallzahlen im Bereich des Polizeilichen Staatsschutzes setzen sich aus sogenannten
„echten“ Staatsschutzdelikten 9 , bei denen der gesetzliche Tatbestand eine bestimmte politische
Motivation nicht zwingend voraussetzt, sowie „unechten“ Staatsschutzdelikten, bei denen
eine politische Motivation nachgewiesen werden kann, zumindest aber vermutet wird,
zusammen. „Echte“ Staatsschutzdelikte müssen selbst dann gemeldet werden, wenn im Einzelfall
eine „politische Motivation“ explizit ausgeschlossen werden kann 10 .
Im Unterschied zur allgemeinen Kriminalität, die in der PKS erfasst wird, spielt das Motiv im
Bereich der Kriminalitätsbekämpfung des Polizeilichen Staatsschutzes eine herausragende
Rolle. Die Delikte in diesem Kriminalitätssegment werden den drei folgenden klassischen
Phänomenbereichen zugeordnet:
• Politisch motivierte Ausländerkriminalität (PMAK)
• Politisch motivierte Kriminalität – Rechts (PMK-R)
• Politisch motivierte Kriminalität – Links (PMK-L)
Bei einigen Delikten ist jedoch eine Zuordnung zu einem dieser Bereiche nicht bzw.
nicht eindeutig möglich. In solchen Fällen gelten diese Delikte dann als „Sonstige/nicht
zuzuordnen/ohne explizite politische Motivation“.
5.5.2 Kinder und Jugendliche als Tatverdächtige
Bei den jüngeren tatverdächtigen Personen, insbesondere den Kindern, ist in diesen Kriminalitätsbereichen
zunächst nicht von einer expliziten politischen Motivation auszugehen. Erst
mit zunehmendem Alter und einem damit einhergehenden zunehmenden Verständnis für
gesellschaftliche Zusammenhänge kann eine politische Motivation eher unterstellt werden.
Aufgrund der geringen Fallzahlen sind jedoch kaum verlässliche Aussagen und Bewertungen
hinsichtlich der Altersgruppen möglich.
Tabelle 44: Anzahl der Delikte und Anzahl der Tatverdächtigen (2010 – 2011)
Fallzahlen PMAK
PMK-
Rechts
PMK-Links
Landeskriminalamt Niedersachsen
Dezernat 32, Zentralstelle Jugendsachen
Sonstige/
nicht zuzuordnen
Gesamt
2010 2011 2010 2011 2010 2011 2010 2011 2010 2011
Nds. gesamt 150 29 1441 1511 1096 1123 208 294 2895 2957
dav. aufgeklärt 126 22 706 689 429 365 107 116 1367 1192
Aufklärungsquote in % 84,00 75,86 48,99 45,60 39,14 32,50 51,44 39,46 47,22 40,31
als TV:
Kinder (0-13) 1 1 13 3 0 0 25 8 39 12
Jugendliche (14-17) 4 7 165 177 72 89 44 34 285 307
8
Bsp.: Eine als fremdenfeindliche Brandstiftung gemeldete Tat stellt sich als Versicherungsbetrug heraus.
9
Straftatbestände gem. §§ 80-83, 84-86a, 87-91, 94-100a, 102-104a, 105-108e, 109-109h, 129a, 129b, 234a
oder 241 StGB
10
Bsp.: Ein achtjähriger malt ein Hakenkreuz an die Tafel.
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