Jahresbericht Jugend 2011 - Landeskriminalamt Niedersachsen

Jahresbericht Jugendkriminalität und Jugendgefährdung in Niedersachsen 2011
6.4.3 Jugendmedienschutz
6.4.3.1 Allgemeines
Nachdem die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) gescheitert
war, reichten die Forderungen Anfang 2011 von Abschaffung über eine möglichst weitgehende
Liberalisierung (vor allem im Internet) bis hin zu einer Verschärfung des Jugendschutzes.
Für die Polizei ist der Jugendmedienschutz Staatsvertrag (JMStV) als Nebenstrafrecht
zum StGB bedeutend, wenn Sachverhalte wegen Fehlens von Tatbestandsmerkmalen nicht
nach dem StGB, jedoch unter Hinblick auf Jugendgefährdung nach dem JMStV zu ahnden
sind.
Als Sozialinstanzen fungieren in der Jugendphase neben Familie, pädagogischen Institutionen
oder der Peer-Group immer stärker die Medien. Das Internet wird von Pädagogen als
letzter verbleibender Abenteuerspielplatz für Jugendliche bezeichnet. Eine komplette Kontrolle
aller Angebote im Internet ist illusorisch. Ein Vergleich zwischen realer und virtueller
Welt ist oft der einzige Weg zur Versachlichung. Jeder Autofahrer muss eine Prüfung ablegen,
um am Straßenverkehr teilnehmen zu können. Trotz Sicherungsmaßnahmen im Verkehrsraum,
am Fahrzeug und diverser Kontrollen durch Polizei und Ordnungsbehörden, geschehen
täglich Verkehrsunfälle. Ähnlich ist es mit Online-Medien.
Für eine ausführliche journalistische Berichterstattung und öffentliches Aufsehen sorgten
2011 Cybermobbing-Fälle auf einer „Lästerplattform“ im Netz. Der Plattformbetreiber hatte
Anonymität für die Anwender (Täter) garantiert. Den originär zuständigen Stellen (KJM) ist es
gelungen, diese Plattform zu schließen.
Festzustellen ist ein fehlendes Risiko- und Unrechtsbewusstsein bei den Nutzern. Man
macht hier Dinge, die man im realen Leben nicht machen würde. „Zu Hause lassen Sie doch
auch nicht jeden rein, warum tun sie es dann im Internet“, ist eine zentrale ironisch gestellte
Frage in einem Videospot von „Klicksafe“ an die Eltern.
Insbesondere beim Online-Medienschutz im Internet ist eine ressortübergreifende Zusammenarbeit
(präventiv und repressiv) mit den zuständigen Behörden und Einrichtungen aus
dem Medienschutzbereich (Niedersächsische Landesmedienanstalt –NLM-, Jugendschutz.net,
Klicksafe, Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien) aufgrund der vielfältigen
und komplizierten Zuständigkeiten und Regelungen von größter Bedeutung. Mit allen
genannten Institutionen ist durch das Landeskriminalamt Niedersachsen eine erfreuliche
pragmatische und unkomplizierte Zusammenarbeit feststellbar. Das Zusammenwirken aller
beteiligten Stellen ist ein komplexer, teilweise rechtlich schwierig zu durchschauender Vorgang.
Die Polizei ist ein Mosaikstein im großen Gefüge der Medienaufsicht.
Folgendes Schaubild 21 soll dies verdeutlichen:
21 Quelle: Jugendschutz.net, Thomas Günter
Landeskriminalamt Niedersachsen
Dezernat 32, Zentralstelle Jugendsachen
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