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Kommunale Aufsichtsratsmitglieder: Rechte, Pflichten, Haftung

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11. Abberufung 149<br />

11.1 Abberufung auf Betreiben der Gesellschaft - wichtiger<br />

Grund 149<br />

11.2 Abberufung auf Betreiben der Gemeinde 150<br />

11.2.1 Hauptamtlicher Bürgermeister 151<br />

11.2.2 Erfordernis einer gesetzlichen Regelung in der GO ? 151<br />

11.3 Sonderregelung Niedersachsen 153<br />

11.4 Abberufung auf Betreiben der Gemeinde bei<br />

entsandten <strong>Aufsichtsratsmitglieder</strong>n 153<br />

11.4.1 Schutz vor Mißbrauch - insbesondere Änderung der<br />

Mehrheitsverhältnisse 153<br />

11.4.2 Abberufung bei Nichtbeachtung von Weisungen 154<br />

11.5 Vertragliche Regelung zur Abberufung vorgeschlagener<br />

<strong>Aufsichtsratsmitglieder</strong> in der GmbH ? 154<br />

12. Vergütung 155<br />

13. <strong>Haftung</strong> 156<br />

13.1 Direktanspruch gegen die Gemeinde ? 156<br />

13.2 Freistellungsanspruch bei leichter Fahrlässigkeit 157<br />

13.3 Freistellungsanspruch bei Befolgung einer Weisung 158<br />

13.4 Eigenschadenversicherung 159<br />

14. Strafbarkeit 159<br />

14.1 Übernahme einer Geldstrafe als Strafvereitelung ? 160<br />

14.2 Aufgabe der ständigen Rechtsprechung durch den BGH 160<br />

14.3 Übernahme einer Geldstrafe als Untreue 160<br />

Literaturverzeichnis 161

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