Kommunale Aufsichtsratsmitglieder: Rechte, Pflichten, Haftung

Inhalt
Abkürzungsverzeichnis 19
A. Einführung
1. Steuerungsdichte und Organisationsform 24
2. Doppelte Doppelstellung kommunaler Vertreter im
Aufsichtsrat von Gesellschaften 27
3. Kritik am Aufsichtsrat als Überwachungsorgan 28
B. Aufsichtsrat der AG
1. Aufsichtsrat und Mitglied 30
1.1 Bestellung 31
1.2 Persönliche Voraussetzungen 31
1.3 Nebenamt 32
1.4 Ordnung im Aufsichtsrat 33
1.5 Verhältnis Organ-Mitglied 34
1.5.1 Rechtswidrige Beschlüsse des Aufsichtsrats 34
1.5.2 Überstimmtes Aufsichtsratsmitglied 35
1.6 Ausschüsse des Aufsichtsrates 37
2 Pflichten des Aufsichtsrats 37
2.1 Sorgfaltspflicht 37
2.1.1 Überwachung des Vorstandes 39
2.1.1.1 Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit 39
2.1.1.2 Art und Intensität - Beziehung zur Berichtspflicht 40
2.1.1.3 Beratung des Vorstandes als Überwachungsaufgabe 41
2.1.1.4 Ermessen oder Pflicht zum Einschreiten 41
2.1.2 Einberufung der Hauptversammlung 45
2.1.3 Ernennung und Abberufung des Vorstandes 45
2.1.4 Prüfung des Jahresabschlusses 46
2.1.5 Ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsleiter 46
2.2 Treuepflicht 48
2.2.1 Tätigkeit als Aufsichtsratsmitglied 48
2.2.2 Treuepflicht außerhalb der Tätigkeit als
Aufsichtsratsmitglied 49
2.2.3 Abgrenzung 49
2.3 Verschwiegenheitspflicht 51
2.3.1 Geheimnis/vertrauliche Angabe 51
2.3.2 Sitzungen des Aufsichtsrats 52
2.3.3 Allgemeine Grenzen der Verschwiegenheitspflicht 53
2.3.4 Besondere Grenzen der Verschwiegenheitspflicht
im Verhältnis zur Kommune 53
2.3.5 Pflichten nach Ausscheiden aus dem Aufsichtsrat 55