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Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 164

JAIME MAYOR OREJA

derer, die solcher Gräueltaten verdächtigt werden, bei den Bürgern, die voller

Schrecken und Abscheu die verheerenden Auswirkungen sehen, ein gewisses

Ohnmachtsgefühl hervor. Daher kommt es darauf an, im Rahmen der

Terrorismusbekämpfung das Problembewusstsein zu schärfen und eine effiziente

Informationspolitik zu fördern, mit der den Bürgern Europas die

Gewissheit gegeben wird, dass Europa über ein politisches Konzept für den

Kampf gegen diese massive und permanente Verletzung der Menschenrechte

verfügt.

Im Rahmen der Informations- und Kommunikationsstrategie der europäischen

Institutionen ist den grundlegenden Maßnahmen der Union im Kampf

gegen den Terrorismus besondere Beachtung zu schenken. So wurde beim

europäischen Haftbefehl und in der Auslieferungsfrage vorgegangen, und so

sollte es auch bei den entsprechenden Initiativen gehandhabt werden, mit

denen den destruktiven Kräften ein Ende bereitet werden soll, die heute

Millionen Menschen auf der ganzen Welt in Angst und Schrecken versetzen. Das

ist ein grundlegender Aspekt der Kommunikation. Eine doppelte Krise, ausgelöst

sowohl durch die menschliche Tragödie als auch durch den Verlust des

Vertrauens in die demokratischen Institutionen, lässt sich bei einem

Terroranschlag nur dann vermeiden, wenn vorbeugende Maßnahmen erfolgt

sind und die Gesellschaft diese auch wahrgenommen hat. Lösungen dürfen

nicht erst im Anschluss an Anschläge folgen. Information, Prävention und politisches

Konzept müssen das Ergebnis vorausgegangener Debatten sein, von

denen alle Bürger Europas Kenntnis haben müssen.

Darüber hinaus muss uns die Tatsache, dass die Europäische Union eine

klare humanistische Ausrichtung hat, veranlassen, dafür Sorge zu tragen, dass

den Terrorismusopfern die entsprechende Zuwendung zuteil wird. Nach

Auffassung der Europäischen Volkspartei sind hierzu die folgenden Maßnahmen

umzusetzen:

— Einrichtung eines europäischen Büros zur Unterstützung von Terrorismusopfern

bei der Europäischen Kommission.

— Errichtung einer europäischen Stiftung für Terrorismusopfer unter

Schirmherrschaft des Präsidenten der Europäischen Kommission, des Präsidenten

des Europäischen Parlaments und des Ratspräsidenten.

— Einstufung des Terrorismus als Straftatbestand der Kategorie Verbrechen

gegen die Menschlichkeit und dessen Unterwerfung unter die Zuständigkeit

des Internationalen Strafgerichtshofs.

Illegale Zuwanderung und Menschenhandel sind Erscheinungen, die eng mit

dem Terrorismus und der organisierten Kriminalität verbunden sind. Sie gefährden

in nicht hinzunehmender Weise die Sicherheit und Stabilität unserer

Gesellschaften. Wenn wir den Bürgern eine sicherere Gesellschaft bieten wollen,

ist es unsere Pflicht, diesen Gefahren entschlossen die Stirn zu bieten. Im

Sicherheitsbereich kann die Europäische Union eindeutig mehr bewirken als

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