Projet_Notre Vision DE

Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 201
Jacek Emil SARYUSZ-WOLSKI
Vizepräsident des Europäischen Parlaments
Leiter der polnischen Delegation der EVP-ED-Fraktion
Europäische Nachbarschaftspolitik
Regierungen, Parlamente und Politiker im Allgemeinen sollten keine theoretischen
Konstrukte entwerfen und dann erwarten, dass sich die Realität ihren
Erwartungen anpasst. Sie sollten vielmehr bestehende Probleme definieren, versuchen,
zukünftige Probleme zu prognostizieren und nach effektiven Lösungen
suchen. Beim Konzept der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) sollte daher
ein möglichst praktischer Ansatz verfolgt werden. Es steht außer Zweifel, dass
die Beziehungen zu unseren Nachbarländern ganz oben auf der Prioritätenliste der
Europäischen Union stehen; von besonders herausragender Bedeutung sind sie
für all jene Mitgliedstaaten, die in Zukunft für den Schutz der gemeinsamen EU-
Außengrenzen zuständig sein werden. Als das Präsidium des Europäischen
Parlaments die Aufgabenzuständigkeiten zwischen den Vizepräsidenten aufteilte,
habe ich mich für die Übernahme des Bereichs der östlichen Nachbarländer
entschieden, da ich der Überzeugung bin, dass die neuen Mitgliedstaaten in ebendiesem
Gebiet für die Gemeinschaft einen besonderen Beitrag leisten können.
Welche Herausforderungen liegen vor uns?
Es gibt zwei Arten an Herausforderungen. Und zwar sind dies einerseits die
Probleme, die die wechselseitigen Beziehungen zu unseren Nachbarn betreffen,
die wir in enger Zusammenarbeit mit selbigen lösen müssen, und anderseits die
EU-internen Problematiken, die in Zusammenhang mit einer effektiven Umsetzung
der Europäischen Nachbarschaftspolitik stehen und die die Mitgliedstaaten untereinander
regeln müssen. Im letztgenannten Fall darf man nicht davon ausgehen,
dass es unter den 25 Mitgliedstaaten kein Wettbewerbspotenzial geben würde. Wir
sollten jedoch trotz der unterschiedlichen Prioritäten, die die verschiedenen EU-
Mitgliedstaaten im Rahmen der Nachbarschaftspolitik naturgegeben verfolgen,
alles tun, um einen solchen Wettbewerb zu vermeiden.
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