Projet_Notre Vision DE

Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 56
SIMON BUSUTTIL
Die Europäische Verfassung wird hoffentlich viele dieser Unzulänglichkeiten
beseitigen. Allerdings ist die EU weder daran interessiert eine Supermacht im
herkömmlichen Sinne zu sein, noch strebt sie nach Hegemonie, vielmehr geht es
ihr darum, den weltweiten Konsens zu befördern.
Die Welt kennt zahllose Beispiele für die Sinnlosigkeit von Krieg oder dem
Einsatz militärischer Mittel zur Beseitigung von – realem oder empfundenem –
Unrecht. Deutlich wurde dies im Irak, in Tschetschenien, im Nahen Osten, auf
dem Balkan, in Sri Lanka, im Kongo, in Ruanda, Haiti und an zahllosen anderen
Orten. Gleichzeitig wird nichtmilitärischer Druck auf Schurkenstaaten nicht länger
vom Tisch gewischt. Jüngste Beispiele von Staaten, die „aus der Kälte kommend“
ihre schwierige Rehabilitation in der internationalen Gemeinschaft angehen,
sind ein gutes Zeichen dafür, dass friedliche Bemühungen ebenfalls
erfolgreich sind: Sie brauchen nur mehr Zeit, Beharrlichkeit und Geduld. Weitere
Anhaltspunkte aus dem Bereich der Nachbarschaftspolitik der EU zeigen auch:
Die Grenzen der Demokratie sind vorgerückt und schließen jetzt Länder wie
Georgien und die Ukraine ein; in der arabischen Welt gibt es eine wiedererwachende
Demokratie. Arabische Intellektuelle und die Medien fordern uneinsichtige
Regierungen heraus, die Reformen blockieren und Veränderungen unterdrücken.
Die Wahlen in Palästina, die Entschlossenheit, mit der die Wähler im Irak
dem Terror trotzten, um ihr Wahlrecht auszuüben, die Protestbewegung im
Libanon und die vor kurzem angekündigten Verfassungsänderungen in Ägypten
sind nur Symptome einer breiteren Bewegung, die unter der scheinbar verkrusteten,
starren Oberfläche von Europas Nachbargesellschaften brodelt.
Europa hat in den Beziehungen zu seinen Nachbarn stets auf Dialog gesetzt
und muss diesen verstärkt anbieten. Wenn ich fünfzehn Jahre in die Zukunft blicke,
sehe ich ein Europa, das mehr Ideen anbietet: Was kann in diesen Nachbarstaaten
getan werden, um den Wandel zu fördern? Europa kann auch ihren technologischen
Bedürfnissen nach Lösung von Problemen wie dem Vordringen der Wüste
und Wassermangel Rechnung tragen. Es kann ihnen helfen, ihre Landwirtschaften
zu revolutionieren und die Nahrungsmittelproduktion zu erhöhen. Es kann, wie
in der Vergangenheit bereits geschehen, diesen Staaten helfen, ihre Reformen
im Sinne verantwortungsvoller Staatsführung vergleichend zu bewerten. Es kann
seine Bemühungen verstärken, sie bei der Schaffung besserer Gesetze zu unterstützen,
um Bürokratie und Korruption abzuwehren und ein effizientes und
unabhängiges Gerichtswesen aufzubauen. Europa kann sie dabei unterstützen,
rentable Kommunikationsnetze einzurichten, die Menschen und Märkte besser
untereinander verbinden. Weiterhin kann die EU auch an der Mobilisierung von
Kapital für ihre Nachbarregion mitwirken. Sie hat ihnen in Fragen der Erzielung
nachhaltiger Entwicklung und Effizienz bei der Energienutzung und Erhaltung von
Ressourcen viel zu bieten.
Der Erfolg wird sich nicht von selbst einstellen, und Europas Nachbarn müssen
für das Projekt der Modernisierung gewonnen werden, indem man sie als
ebenbürtige Partner behandelt. Man muss sogar sagen, so wichtig es für die EU
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