Projet_Notre Vision DE

Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 40
JOSÉ MANUEL BARROSO
kaum einstellen. Besser wäre es, die Kommunikationsstrategie so zu gestalten, dass
Europa auf der nationalen Ebene vermehrt in Erscheinung tritt, um so eine echte,
vielleicht auch kritische Debatte über das Handeln der Union zu fördern. Dabei
kommt den politischen Parteien Europas sicher eine führende Rolle zu, und wir
begrüßen die Bemühungen, die diese während der letzten Europawahlen unternahmen,
um ihre jeweilige Vision der Wählerschaft nahe zu bringen. Dieses Engagement
sollte beibehalten und während der gesamten Wahlperiode gefestigt werden.
Europa sollte auch seine Grenzen erkennen. Entsprechend dem Subsidiaritätsprinzip
sollte Europa handeln, wenn seine Bemühungen einen Mehrwert für eine
alternative Maßnahme einer nationalen oder subnationalen Behörde bedeuten. Ist
diese Voraussetzung erfüllt, dann ist unser Eingreifen gerechtfertigt und willkommen;
andernfalls ist unser Handeln unangebracht und sollte systematisch unbeachtet
bleiben.
Die neue Verfassung, wenn und falls sie ratifiziert wird, wird dann noch deutlicher
machen, dass die Legimitation der Union auf ihren Mitgliedsaaten und ihren
Völkern beruht. Die Union respektiert die jeweilige nationale Souveränität und
erweitert daher die Zuständigkeiten der einzelnen Mitgliedstaaten wie auch die
Rechte und Pflichten ihrer Bürger.
Die Europäische Union des 21. Jahrhunderts ist eine Realität, die vor 50 Jahren
vielleicht niemand voraussehen konnte: 25, demnächst 27 oder 28 Länder, die wirklich
vereint sind und zusammenarbeiten! Die erweiterte Union wird großer
Koordinierungs-bemühungen und eines großen politischen Gewichts bedürfen,
um erfolgreich eine echte europäische Politik zu betreiben. Hierüber dürfen wir
jedoch auf gar keinen Fall vergessen, dass die Mitgliedstaaten der Union souveräne
Nationen sind. Wir müssen daher Vision, Ausgewogenheit und Realitätssinn
kombinieren. Die Tatsache, dass die meisten Dinge nicht auf europäischer Ebene
erledigt werden können und sollten, mindert nicht die Stärke der Union, im Gegenteil!
Betrachten wir zum Beispiel das zentrale Projekt, dass diese Kommission sich zu
Eigen gemacht hat: die Lissabon-Strategie wieder mit Leben zu erfüllen und zum
Erfolg zu führen. Wir haben uns weitgehend für einen Bottom-up-Ansatz entschieden,
und zwar einfach deshalb, weil der Löwenanteil dessen, was getan werden
muss, in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fällt. Dies zu ignorieren oder zu versuchen,
von oben herab Entscheidungen aufzuzwingen, die möglicherweise von
Land zu Land variieren müssen, und dann denen die Schuld zu geben, die sich
nicht an die vorgegebene Linie halten, kann nur zu Scheitern führen.
Wenn man diese Warnungen beachtet, ist Europe in der Lage, zu führen: Wir verfügen
über solide Grundlagen, um weltweit wirtschaftlich zu konkurrieren, wir
genießen einen Ruf, der uns in der Weltpolitik Respekt verschafft, und wir haben
einen Fahrplan aufgestellt, der unseren ehrgeizigen Zielen gerecht wird. Alles, was
wir brauchen, ist eine gemeinsame Strategie, ein gemeinsames Engagement zur
Verfolgung unserer gemeinsamen Ziele, und die feste Entschlossenheit, nicht zu
zögern und zu zaudern.
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März 2005