Projet_Notre Vision DE

Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 20
ROSELYNE BACHELOT-NARQUIN
Entwicklung aktiver Partnerschaften mit Russland und der Türkei entschied. Der
Fraktionsvorsitzende beglückwünscht die europäischen Raumfahrer, die sich
neben einem Russen und einem Türken auf eine Mars-Mission vorbereiten.
Abschließend begrüßt er die Einheit des eurasischen Kontinents und den
Kompromiss, der zwischen den 35 Staats- und Regierungschefs in der
Europäischen Union erzielt wurde. Überdies bringt die PSDE-Fraktion die Überzeugung
zum Ausdruck, dass die neuen Grenzen der Europäischen Union, die
mit der letzten EU-Erweiterung um die bis dahin außerhalb der Union stehenden
Republiken des ehemaligen Jugoslawiens im Jahr 2018 auf symbolträchtige Weise
100 Jahre nach dem selbstmörderischen ersten Weltkrieg in Europa gezogen wurden,
endgültig sind und von einem ausgewogenen Verhältnis zeugen.
— Der Vorsitzende der Fraktion der Liberalen (ELDE) stellt die Menschenrechtsfrage
an den Anfang seiner Ansprache. Menschenrechte sind überaus wichtig
und die Suche nach einem Kompromiss mit China darf nicht als Alibi dienen,
um die in diesem Land beobachteten häufigen Angriffe auf die entstehende
Demokratie zu kaschieren. In diesem Zusammenhang wurde es durch die
Regelung der institutionellen Frage möglich, den Einfluss der EU auf der internationalen
Bühne zu verankern. Mit einem europäischen Sitz im UN-Sicherheitsrat
ist die europäische Außenpolitik heute wirklich integriert, wobei die ehemaligen
ständigen europäischen Mitglieder nach wie vor präsent sind. Der Vorsitzende
der liberalen Fraktion verweist darauf, dass seine Fraktion häufig zu den
Vordenkern gehört habe, wenn es darum ging, die Gründungsdokumente der
Europäischen Union auf den neuesten Stand zu bringen. Heute werde durch die
vorliegenden Dokumente die Rechtmäßigkeit Europas in zweifacher Hinsicht
bestätigt – als Union der Nationen und als Bürgerunion. In diesem Zusammenhang
habe die dringend erwartete Reform des institutionellen Dreiecks – Parlament, Rat
und Kommission – die Sanierung dieser Institutionen ermöglicht.
Das Europäische Parlament zählt 700 Europaabgeordnete, die nach einem
einheitlichen Gesetz gewählt werden.
Der Rat der EU und der Europarat haben sich vereinigt und bilden nunmehr
einen Rat der Staaten unter einheitlichem Vorsitz, wobei die Abstimmung mit
qualifizierter Mehrheit zur Regel geworden ist, während Verfassungsänderungen
bei gemeinsamen Politikbereichen einer noch darüber hinausgehenden Mehrheit
bedürfen.
Die Europäische Kommission umfasst 12 Mitglieder, die von assoziierten delegierten
Kommissionsmitgliedern unterstützt werden. Sie ist dem Europäischen
Parlament gegenüber verantwortlich.
Der Vorsitzende der Liberalen bringt den Wunsch zum Ausdruck, auf lange
Sicht bei der Einbindung bestimmter Politikbereiche noch weiter gehen zu können,
räumt jedoch ein, dass zweifellos eine Pause erforderlich ist, um Störungen
in der Art zu vermeiden, wie sie Europa vor 15 Jahren derart aus dem
Gleichgewicht gebracht haben.
— Die Co-Sprecherin der Fraktion der Grünen verweist auf den überaus gro-
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