Projet_Notre Vision DE

Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 235
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Ursula STENZEL
Leiterin der österreichischen Delegation der EVP-ED-Fraktion
im Europäischen Parlament
Eine realistische Europavision
Da ich keine Zukunftsforscherin bin, sondern 10 Jahre Europaerfahrung in
der größten Fraktion des Europäischen Parlamentes sammeln konnte, lasse ich
mich auf Spekulationen nicht ein. Ich gehe von dem Ist-Zustand der EU aus
und werde einige Entwicklungen, die absehbar sind, vorweg nehmen.
Zunächst glaube ich, dass wir eine Europäische Verfassung haben werden.
Es wird möglicherweise schon eine andere sein, als die – über die gerade in
Referenden abgestimmt wird, bzw. die in Ratifizierungsprozessen verabschiedet
wird. Ich gehe aber davon aus, dass sich – wenn auch mit Bedenken – letztlich
alle bisherigen Mitglieder der Europäischen Union zu einer Verfassung der
Europäischen Union bekennen werden.
Wir werden aber wahrscheinlich aus dem derzeitigen Verfassungsprozess
unsere Lehren ziehen. Wahrscheinlich werden wir den Abstimmungsmodus darüber
vereinheitlichen. Das heißt nicht in jedem Land, das dies wünscht, eine
gesonderte Volksabstimmung, sondern wenn – eine EU-weite. Egal wie diese
Verfassung in 20 Jahren aussehen wird, sie wird zumindest für 28 Länder gelten.
Das heißt, zu den jetzigen zähle ich natürlich Bulgarien und Rumänien, sowie
Kroatien dazu.
Ob sich bis dahin Albanien, Bosnien-Herzegowina und Serbien-Montenegro
als europareif erweisen, wage ich jetzt nicht zu prophezeien. Obwohl ich es mir
wünsche. Aber dazu bedürfte es zumindest einer endgültigen Klärung des Status
des Kosovo. Und zumindest zur Zeit stehen die Aussichten für eine finale Klärung
nicht sehr gut. Ja, vielleicht schafft es Mazedonien innerhalb der nächsten 20
Jahre. Dies ist durchaus denkbar.
Nicht dabei sehe ich die Türkei. Und zur Zeit auch nicht die Ukraine.
Obwohl die Türkei Beitrittsverhandlungen mit der EU aufnehmen wird und
alle EU-Staats- und Regierungschefs dem auch zugestimmt haben, so nehme ich
an, dass die gesellschaftlichen Entwicklungen in der Türkei – aber auch die