Projet_Notre Vision DE

Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 49
AUF DEM WEG INS JAHR 2020: WIEDERBELEBUNG EUROPA'S
spezifischen Ansatz. Dies findet Berücksichtigung im Allgemeinen Übereinkommen
über den Handel mit Dienstleistungen (GATS), das auf der Ebene der
Welthandelsorganisation ausgehandelt wurde. Solidarität muss auch künftig
Bestandteil der Handelspolitik bleiben: Die Abkommen von Cotonou vom 23.
Juni 2000 und das Allgemeine Präferenzsystem symbolisieren diese gegenseitige
Hilfe gegenüber Ländern mit geringem Einkommen.
Die Europäische Union ist bereits heute ein wichtiger Akteur im Bereich der
Entwicklung. Im Jahr 2001/2002 machte die von den Mitgliedstaaten und der
Europäischen Kommission aufgebrachte öffentliche Entwicklungshilfe 19.143 Mio.
Dollar aus, davon stammten 5.213 Mio. Dollar von der Europäischen Kommission.
In 20 Ländern (darunter Afghanistan, Elfenbeinküste, Burundi, Ruanda, Osttimor)
macht die europäische Hilfe mehr als 50 % der insgesamt geleisteten Hilfe aus. Im
humanitären Bereich hat das europäische Amt für humanitäre Hilfe, ECHO, im
Jahr 2004 mehr als 570 Mio. Euro zur Verfügung gestellt, sei es als Hilfe für Länder
nach Konflikten, Flüchtlingshilfe oder Hilfe nach Naturkatastrophen. Diese
Antworten müssen noch vertieft werden, vor allem im Lichte der dramatischen
Ereignisse in Südostasien, um eine reaktionsschnellere Hilfe und eine bessere
Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten zu erreichen. Dieses Vorgehen muss
mit den bestehenden internationalen Institutionen (Vereinte Nationen, Institutionen
von Bretton Woods) koordiniert werden, innerhalb derer, wann immer möglich,
eine bessere Konzertierung zwischen den Mitgliedstaaten anzustreben ist.
Die Europäische Union könnte sich auch stärker in die Lösung bestimmter
Konflikte einbringen und nach außen das Friedensmodell propagieren, das zu
erreichen ihr im Innern gelungen ist. Operationen wie Artemis in der
Demokratischen Republik Kongo, EUFOR (Althea) in Bosnien und Herzegowina,
EUPOL-Kinshasa, Concordia in Mazedonien sind europäische Beiträge zur Erhaltung
des Friedens, die vertieft und auf andere Teile der Welt ausgeweitet werden sollten.
Solche Aktionen werden durch die Europäische Verfassung beträchtlich erleichtert
werden, die einen europäischen Außenminister einsetzen und die Fälle erweitern
wird, in denen die Europäische Union militärisch intervenieren kann, und
die mittelfristig die Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Verteidigung
vorsieht, sobald der Europäische Rat dies beschlossen hat.
Schließlich muss die Europäische Union sich bis zum Jahr 2010 um ausgewogenere
Beziehungen zu den USA auf dem Gebiet der Außenpolitik bemühen. Der
Europabesuch von Präsident George W. Bush kann aus dieser Sicht die erste
Etappe einer Annäherung und gemeinsamer Überlegungen zu bestimmten Fragen
darstellen. Die Wiederaufnahme der „Open Sky “-Verhandlungen wird ein erster
konkreter Ausdruck dieser neuen Beziehung im Bereich des Luftverkehrs sein.
Wenngleich die europäische Identität an die Grenzen gebunden ist, die Europa
sich geben wird, so hängt sie doch vor allem von dem Gesicht ab, das wir Europäer
dem Europa von morgen geben wollen: das Gesicht eines wettbewerbsfähigen
und ambitionierten Europas, das das Potenzial und die Kreativität der Jugend nutzbar
macht, und eines Europas, das seinen Platz nach außen stärker behauptet,
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