Projet_Notre Vision DE

Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 236
URSULA STENZEL
Zypern-Frage solche Schwierigkeiten machen werden, und vielleicht auch einige
Volksabstimmungen in EU-Ländern hier Hürden aufstellen werden, ganz
abgesehen von Regierungswechseln (beispielsweise in Deutschland), sodass ich
annehme, dass man sehr dankbar ein Alternativkonzept für die Türkei im Sinne
einer europäisch-atlantischen Allianz anbieten wird.
Dieses Modell übrigens könnte dann durchaus auch das Ergebnis von
Verhandlungen zwischen der EU und der Ukraine sein.
Sollte die Türkei in 20 Jahren die Vollmitgliedschaft der EU erreichen, so wird
dies eine Vollmitgliedschaft mit gravierenden Ausnahmen sein. Sowohl in der
Landwirtschaftspolitik, als auch im Personenverkehr. Wir werden dann sehr ausgeprägt
ein Europa der unterschiedlichen Integrationskerne haben.
Für manche werden die so genannten vier Freiheiten gelten. Für andere
nicht.
Europa ist durch seine unterschiedliche geschichtliche Entwicklung nicht in
der Lage, alles über einen Kamm zu scheren. Wir sehen dies bereits jetzt – nach
der Erweiterung um 10 neue Mitgliedsstaaten Zentraleuropas und des Baltikums.
In 20 Jahren wird sich möglicherweise der Lebens- und Sozialstandard schon
so weit angeglichen haben, dass wir hier einen mehr oder minder funktionierenden
Binnenmarkt mit einem freien Arbeits- und Dienstleistungssektor vorfinden
können. So lange dies allerdings nicht so ist, werden nach wie vor viele
Ausnahmen die Regel bestätigen.
Was ich allerdings erwarte, ist, dass die meisten Mitglieder der EU dann die
gemeinsame Währung haben werden. Der Euro ist zweifellos eine der größten
Errungenschaften der Europäischen Integration, weil er eben mehr ist, als nur ein
gemeinsames Zahlungsmittel. Er ist natürlich auch eine gemeinsame Verpflichtung
zu einer sparsamen Haushaltspolitik. Und er ist eine Absage an eine übermäßige
Verschuldung.
Ich würde mir wünschen, dass in 20 Jahren die Autorität der Europäischen
Kommission als Hüterin der Verträge soweit gefestigt ist, dass sie in
Währungsfragen auch Sanktionen ergreifen kann – so, wie dies vorgesehen ist.
Und die Mitglieder der EU dieses auch akzeptieren.
Zur Zeit schaut es allerdings nicht so gut aus – mit dem Euro. Und die Gefahr
besteht, dass es sich hier jeder nach seinem Gusto und seinen politischen
Opportunitäten richten will.
Die Kleinen, Ehrlichen und Sparsamen unter uns – so wie Österreich – werden
ja gerne als unbequeme Musterschüler gesehen. Ich finde aber, ihr Beispiel
sollte Schule machen. Sonst bekommen nämlich jene Kritiker recht, die dem
Euro kein langes Leben vorausgesagt haben, weil es eben keinen gemeinsamen
europäischen Staat gibt.
Diesen Staat, also die oft beschworenen so genannten Vereinigten Staaten von
Europa wird es allerdings auch in 20 Jahren nicht geben. Wir werden die bishe-
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