Projet_Notre Vision DE

Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 242
JÓZSEF SZÁJER
die Union stellt noch kein fertiges politisches Gebilde dar: Ihre künftige
Ausrichtung hängt sehr stark von den Vorstellungen ihrer Bürger und ihrer politischen
Vertreter ab. All diese Punkte können beim Aufbau der Europäischen
Union des 21. Jahrhunderts eine Rolle spielen.
Bestimmung nationaler und europäischer Interessen
Im Hinblick auf die Dichotomie der nationalen und europäischen Interessen
steht ganz obenan die Frage, welchen Standpunkt man zur klassischen Kontroverse
bzw. zum Streitpunkt zwischen dem „Europa über den Nationen“ und dem
„Europa der Nationen“ bezieht. Zunächst einmal müssen wir unserer Ansicht
nach über den Rahmen dieser Kontroverse hinausgehen und uns über diese
Debatte erheben. Hierfür bieten sich zwei Dinge an: zum einen die Stärkung
des Regionalismus, d. h. der Ausbau der lokalen Selbstverwaltungen, und zum
anderen die Anerkennung und Einbindung von Völkergemeinschaften, die vielfach
über die Grenzen eines bestimmten Gebietes hinaus verbreitet sind, zum
Beispiel nationale Minderheiten. Verbindet man diese beiden Theoreme, die
beide auf dem Subsidiaritätsprinzip beruhen, dann müssen wir auch lokale
Gebietskörperschaften, autonome Körperschaften und die lokalen Selbstverwaltungen
anerkennen. Ihnen kommt bei der Gestaltung der Zukunft Europas eine
entscheidende Rolle zu.
Ein „Europa über den Nationen“ würde zur Schaffung der Vereinigten Staaten
von Europa führen, in denen die meisten Entscheidungen fernab von den Bürgern
und ihren Gemeinden gefällt werden würden. Die Union sollte sich jedoch nicht
über die Mitgliedstaaten stellen, sondern für eine effiziente Zusammenarbeit zwischen
ihren Mitgliedern Sorge tragen. Andererseits kann man auch das Konzept
des „Europa der Nationen“ nicht gutheißen, denn zum einen ist hier der Terminus
„Nation“ ungenau (er umfasst nur die politische Nation) und zum anderen gehen
die Vertreter dieses Konzepts von der traditionellen Idee eines homogenen
Nationalstaates aus. Wesentliche Voraussetzung für den Erfolg der europäischen
Integration war bisher die Abwendung von dieser Idee sowie die verstärkte
Anerkennung der Grundsätze der Dezentralisierung, der Subsidiarität und der
Selbstverwaltung, und dies sollte unserer Meinung nach auch künftig der Fall
sein.
Ich bin der festen Überzeugung, dass in Zukunft nationale Interessen sowie das
Allgemeininteresse der Europäischen Union Berücksichtigung finden müssen.
Die Mitgliedstaaten sollten zwar stets ihren eigenen Standpunkt vertreten, gleichzeitig
aber auch dem europäischen Interesse Rechnung tragen. Die Europäische
Union ist über die Anfangsphase längst hinweg, als es bei dem Prozess lediglich
um die wirtschaftliche Integration und Zusammenarbeit ging. Die EU kann nicht
wie ein Wirtschaftsunternehmen geführt werden, bei dem die Anteilseigner je
nach ihrem Anteil am Grundkapital Anspruch auf eine Dividende haben. Bei der
Festlegung der Ziele der Union und der Auswahl der anzuwendenden Mittel
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