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Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 242

JÓZSEF SZÁJER

die Union stellt noch kein fertiges politisches Gebilde dar: Ihre künftige

Ausrichtung hängt sehr stark von den Vorstellungen ihrer Bürger und ihrer politischen

Vertreter ab. All diese Punkte können beim Aufbau der Europäischen

Union des 21. Jahrhunderts eine Rolle spielen.

Bestimmung nationaler und europäischer Interessen

Im Hinblick auf die Dichotomie der nationalen und europäischen Interessen

steht ganz obenan die Frage, welchen Standpunkt man zur klassischen Kontroverse

bzw. zum Streitpunkt zwischen dem „Europa über den Nationen“ und dem

„Europa der Nationen“ bezieht. Zunächst einmal müssen wir unserer Ansicht

nach über den Rahmen dieser Kontroverse hinausgehen und uns über diese

Debatte erheben. Hierfür bieten sich zwei Dinge an: zum einen die Stärkung

des Regionalismus, d. h. der Ausbau der lokalen Selbstverwaltungen, und zum

anderen die Anerkennung und Einbindung von Völkergemeinschaften, die vielfach

über die Grenzen eines bestimmten Gebietes hinaus verbreitet sind, zum

Beispiel nationale Minderheiten. Verbindet man diese beiden Theoreme, die

beide auf dem Subsidiaritätsprinzip beruhen, dann müssen wir auch lokale

Gebietskörperschaften, autonome Körperschaften und die lokalen Selbstverwaltungen

anerkennen. Ihnen kommt bei der Gestaltung der Zukunft Europas eine

entscheidende Rolle zu.

Ein „Europa über den Nationen“ würde zur Schaffung der Vereinigten Staaten

von Europa führen, in denen die meisten Entscheidungen fernab von den Bürgern

und ihren Gemeinden gefällt werden würden. Die Union sollte sich jedoch nicht

über die Mitgliedstaaten stellen, sondern für eine effiziente Zusammenarbeit zwischen

ihren Mitgliedern Sorge tragen. Andererseits kann man auch das Konzept

des „Europa der Nationen“ nicht gutheißen, denn zum einen ist hier der Terminus

„Nation“ ungenau (er umfasst nur die politische Nation) und zum anderen gehen

die Vertreter dieses Konzepts von der traditionellen Idee eines homogenen

Nationalstaates aus. Wesentliche Voraussetzung für den Erfolg der europäischen

Integration war bisher die Abwendung von dieser Idee sowie die verstärkte

Anerkennung der Grundsätze der Dezentralisierung, der Subsidiarität und der

Selbstverwaltung, und dies sollte unserer Meinung nach auch künftig der Fall

sein.

Ich bin der festen Überzeugung, dass in Zukunft nationale Interessen sowie das

Allgemeininteresse der Europäischen Union Berücksichtigung finden müssen.

Die Mitgliedstaaten sollten zwar stets ihren eigenen Standpunkt vertreten, gleichzeitig

aber auch dem europäischen Interesse Rechnung tragen. Die Europäische

Union ist über die Anfangsphase längst hinweg, als es bei dem Prozess lediglich

um die wirtschaftliche Integration und Zusammenarbeit ging. Die EU kann nicht

wie ein Wirtschaftsunternehmen geführt werden, bei dem die Anteilseigner je

nach ihrem Anteil am Grundkapital Anspruch auf eine Dividende haben. Bei der

Festlegung der Ziele der Union und der Auswahl der anzuwendenden Mittel

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