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Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 217 217 Jean SPAUTZ Leiter der luxemburgischen Delegation der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament Europatag, 9. Mai 2020 Unsere Vision für Europa zu beschreiben, kann auf zwei Arten gelingen. Die eine, die konventionellere, ist eigentlich das Aneinanderreihen von Wünschen für die politische Zukunft unseres Kontinents. Dies passiert jeden Tag, in Brüssel und anderswo, in Reden und freien Tribünen, in Regierungen und Parlamenten. Die Summe der geäußerten Wünsche kann eine Vision ergeben. Doch eine Vision ist eigentlich auch ein Traum, und deswegen existiert eine zweite, unkonventionellere Manier, das ideale Europa des Jahres 2020, und den Weg dorthin, zu schildern. Nämlich als Erzählung eines Traums, der sich am 9. Mai 2020 abspielt – am Europatag. In diesem Traum passieren 13 Jahre europäischer Geschichte Revue. Jene Jahre, deren Ereignisse das Europa des 9. Mai 2020 möglich gemacht haben. Der 9. Mai des Jahres 2020 ist ein Feiertag. Der erste unionsweite neue Feiertag, der 2017 eingeführt wurde, nachdem die Türkei, Moldawien, die Ukraine, Weißrussland und die Republiken des Südkaukasus der Union beigetreten waren. 2012 bereits waren Bosnien-Herzegowina, Albanien, Serbien, Montenegro, Kosovo und Makedonien aufgenommen worden. Norwegen hatte im Jahr 2010 dem Beitritt zugestimmt, und die Schweiz war am 1. Januar 2019 das neueste Mitglied der Union geworden. Der erste gemeinsame Feiertag von nunmehr rund 600 Millionen Europäern, an dem zwischen Lissabon und Donezk, zwischen Diyarbakir und Tromsö, die Arbeit ruht. Seit 2017 wurde dieser Tag in jeweils einer europäischen Stadt besonders feierlich begangen. Nach Straßburg, Wien und Istanbul war die Reihe nun an der moldawischen Hauptstadt Chisinau. Der Bürgermeister der Stadt unterstrich in seiner Rede, dass der eben eingeweihte Schnellzugbahnhof von Chisinau das Symbol des europäischen Moldawien sei. Wien lag nur mehr dreieinhalb Bahnstunden entfernt. Von dort nach Brüssel schafften es die gemeinsam mit Japan entwickelten europäischen Magnetschwebezüge in zwei Stunden und fünfzig Minuten. Die transeuropäischen Netze waren nun schon zu einem guten Teil
Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 218 JEAN SPAUTZ Wirklichkeit – nachdem die Strukturfonds der Union hauptsächlich zugunsten der Transportpolitik reformiert worden waren. Die vergangenen Jahre waren nicht einfach gewesen. Die erste große Erweiterungsrunde der Union nach Osten, im Jahr 2004, war weniger leicht verdaulich, als viele sich das vorgestellt hatten. In einigen neuen Mitgliedsstaaten erstarkten schnell national ausgerichtete Protestbewegungen, deren Anhänger ihrem Frust über unerfüllte Erwartungen Luft machten. Als am 1. Januar 2007 Kroatien, Bulgarien und Rumänien der Union beitraten, war deren Aufnahmefähigkeit überschritten. Der Verfassungsvertrag war zuvor in einzelnen Mitgliedsstaaten abgelehnt worden, doch wollte man den Erweiterungsprozess dennoch nicht unterbrechen. Ein Drittel aller Europäer, die in Referenden zur Verfassung befragt wurden, gingen zu den Urnen, ohne überhaupt etwas von dieser Verfassung gehört zu haben. Europa steckte in einer tiefen Krise. Die 28 Mitgliedsstaaten des Jahres 2007 mussten nun mit einer Union auskommen, deren institutioneller Zuschnitt im Vertrag von Nizza festgelegt war. Es kam zu Blockaden im Entscheidungsprozess. Die Verfassung konnte nicht in Kraft treten. Die Staaten des westlichen Balkan, die Ukraine, Moldawien und die Türkei begannen, an ihrer Beitrittsperspektive zu zweifeln. Konnte es zu dem Zeitpunkt ihrer endgültigen Beitrittsreife überhaupt noch eine Union geben? Die Zweifel, von denen die Europäer im Jahr 2007 geplagt wurden, waren die schlimmsten seit dem Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft im Jahr 1954. Hätte sich die französische Nationalversammlung damals dem Projekt nicht in den Weg gestellt, es wäre denkbar gewesen, dass bereits um 1960 eine föderale Gemeinschaft entstanden wäre – mit einem gemeinschaftlichen Besitzstand, einem „acquis communautaire “, der politischer Natur gewesen wäre, und sich nicht in einem von unzähligen Europäern als widerwärtig empfundenen Überregulierungswerk ausgedrückt hätte. Doch an dem Pariser Votum von 1954 war nichts mehr zu ändern. Die Frage war: Würde die Union von 2007, so wie die Montanunion der fünfziger Jahre, die Kraft finden, sich zu einem neuen Projekt aufzuschwingen? Würde sie die Europäer für einen neuen Anlauf begeistern können? Würde es ein neues Messina geben? Der Europäische Rat tagte in Brüssel. An einem trüben Dezembertag im Jahr 2007 saßen die Staats- und Regierungschefs der Union in einem unpersönlich gehaltenen Sitzungssaal zusammen und berieten über Wege aus der Krise. Die Aussichten waren genau so bedrückend, wie das Brüsseler Winterwetter. Der Rat wusste, dass die Zukunft der Union an einem seidenen Faden hing. In Südpolen hatte es massive Demonstrationen gegeben, in Rumänien war der öffentliche Transport seit Wochen durch Streiks lahm gelegt, in Norwegen erreichten die Gegner eines EU-Beitritts in Umfragen 85 Prozent, und in Großbritannien gab es eine satte Volksmehrheit für den Austritt aus der Union. Wäre die Verfassung in Kraft gewesen, die Briten hätten die EU vielleicht bereits verlassen – doch auf Nizzaer Grundlage war dieser Vorgang formal nicht möglich. Noch nicht... Am Abend des zweiten Sitzungstages kamen die Mitglieder des Europäischen 218
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