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Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 96

CAMIEL EURLINGS

ler erfolgt, als viele vorher dachten. Der rasch zunehmende Umfang der

Handelsbeziehungen mit den neuen Mitgliedstaaten verdeutlicht dies noch einmal.

Daher ist es richtig, dass wir weiterhin unnötige bürokratische Mechanismen

oder Vorschriften außer Kraft setzen, die oft eine Folge von Abstimmungen über

Details bei europäischen Vereinbarungen sind, und die Durchführung innerhalb

der Mitgliedstaaten regeln. Dies ist ein Beispiel für einen Kurs, den wir in Europa

gemeinsam einschlagen und durchsetzen müssen, weil es nicht effektiv ist, wenn

jeder auf eigene Faust handelt. Allzu oft stellt sich nämlich heraus, dass diese

Hindernisse und Bürokratie zugleich auf den verschiedenen Ebenen von

Durchführungsbestimmungen und Vorschriften wirksam sind, und daher ist es notwendig,

dass auf diesen verschiedenen Ebenen gleichzeitig vorgegangen wird.

2. Da die EU sich auf 25 Mitgliedstaaten erweitert hat, müssen wir den Mut

besitzen, unsere Union auch wirklich zu vertiefen. Europa wird besonders die

Probleme energischer angehen müssen, die durch unsere offenen Binnengrenzen

nicht mehr auf nationaler Ebene gelöst werden können. Zu denken ist beispielsweise

an die Bekämpfung der Bedrohung durch den Terrorismus, der grenzüberschreitenden

(Drogen)Kriminalität, aber auch des auftretenden

Menschenhandels zwischen den Mitgliedstaaten durch eine übereinstimmende

europäische Asylpolitik. Europa gewinnt auf diese Weise nicht nur an

Glaubwürdigkeit, weil für konkrete Probleme der Bürger eine wirksame europäische

Lösung gefunden wird. Es wird auch vermieden, dass eine so positive Sache

wie offene Grenzen beim durchschnittlichen Europäer einen negativen

Beigeschmack hervorruft, weil diese Grenzen zwar für die Bürger und somit

auch Kriminelle offen sind, aber nur unzureichend für Polizei und Justiz. Dadurch

haben die offenen Grenzen bis zu diesem Zeitpunkt nachweislich zu größerer

Unsicherheit in den Grenzgebieten geführt.

Die Ratifizierung der Europäischen Verfassung ist hierfür ein bedeutender

erster Schritt, aber nicht mehr als das. Nach Inkrafttreten der Verfassung müssen

wir bei der Verstärkung der Vorgehensweise auf europäischer Ebene weiter voranschreiten,

zum Beispiel auf dem Gebiet der Sicherheit und Terrorbekämpfung. Für

keinen Bürger gibt es eine verständliche Erklärung dafür, dass selbst nach den

Anschlägen in New York und Madrid Informationen über mögliche Anschläge

noch immer nicht automatisch zwischen den Sicherheitsdiensten der

Mitgliedstaaten ausgetauscht werden. Dies erfolgt nicht, obwohl sich bei beiden

Anschlägen herausgestellt hat, dass vorher relevante Informationen in anderen

Ländern vorlagen. Dies erfolgt nicht, obwohl nach beiden Anschlägen im Rat

Justiz und Inneres beschlossen wurde, dass der Informationsaustausch in Zukunft

automatisch und einwandfrei verlaufen soll. Solange Stolz und Machismus nationaler

Sicherheitsdienste einen höheren Stellenwert als der maximale Schutz der

Bürger haben, hat Europa als Einheit ein ernsthaftes Glaubwürdigkeitsproblem.

Die gleiche Herausforderung existiert beim Umgang mit Terrororganisationen.

Zwar gibt es eine europäische Liste mit Terrororganisationen. Es besteht aber

ein Himmel weiter Unterschied, wie Mitgliedstaaten die auf dieser Liste aufgeführten

Vereinigungen behandeln. Daher kann es vorkommen, dass eine Organisation

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