outbreak. let's take over. american empire als wille ... - Rainer Rilling

tes will require bases and stations within and beyond Western Europe and
Northeast Asia, as well as temporary access arrangements for the longdistance
deployment of US forces.” (NSS) 248 Daher entwickelt das Pentagon
ein „Global Command and Control System“. Die USA allein ist zur Disziplinierung
des neoliberalen Globalkapitalismus imstande. Sie geht höchstens
temporäre, begrenzte Allianzen zwischen Ungleichen ein. Die Ordnung der
Welt, um die es geht, ist kein gemeinsames Werk großer Mächte, sondern
das Ergebnis militärischer Hegemonie der USA. Sie ist der Systemadministrator
249 der Globalisierung. Sie repräsentiert zuallererst eine Kultur der
globalen Dominanz und Autorität, wie der „Gottvater“ des amerikanischen
Neokonservatismus - Irving Kristol – schon im Jahr 2000 in einem Gespräch
mit Corey Robin ausführte: „What`s the point of being the greatest, most
powerful nation in the world and not having an imperial role? It`s unheard
of in human history. The most powerful nation always had an imperial
role. (…) I think it would be natural for the United States…to play a far
more dominant role in world affairs. Not what we`re doing now but to
command and to give orders as to what is to be done. People need that.
There are many parts of the world – Africa in particular – where an authority
willing to use troops can make a very good difference, a healthy difference.”
250 Das ist das dritte Element der neuen grand strategy, für die vor allem
der Gedanke eines exklusiven Rechts auf präventive militärische Intervention
überall auf der Welt steht und bei der es um den Übergang von einem
unipolaren hegemonialen zu einem unipolaren imperialen System geht. Dass sich
ein solches imperiales Projekt seit 1989 langsam in den Vordergrund geschoben
hat, machtfähig wurde und nun mit dem bisherigen hegemonialen
Projekt konkurriert, ist das Neue.
6.5.2. Hegemoniales Recht
„Dieser neue Ansatz ist revolutionär“, urteilte Henry Kissinger und formulierte
deutliche Kritik: „Ebenso steht die Bereitschaft der USA zu ‚gerechtfertigten
Präventivschlägen`im völligen Gegensatz zum modernen Völkerrecht.“
251 Eine solche Auffassung verstößt gegen den NATO-Pakt und die
Regelungen der UNO. Art.51 der UN-Charta lässt Gewaltanwendung
248
NSS, S.29. Wie Kagan, Legitimacy, knapp zu den USA formuliert: “It has reserved for itself the right to intervene
anywhere and everywhere.”
249
So der Begriff in Thomas P.M. Barnett and Henry H. Gaffney Jr., Global Transcation Strategy, in: Early
Bird Supplement v. 30.4.2003
250
Corey Robin: Endgame. Conservatives after the Cold War, in: Boston Review 1/2004 S.26. Ähnlich Niall Ferguson:
Colossus: The Price of America`s Empire, New York 2004.
251 Henry Kissinger: Die USA brauchen eine Strategie für die Zeit nach Saddam, in: Welt am Sonntag
v.11.8.2002. Zur Unterminierung des kollektiven Sicherheitssystems s. Gerhard Stuby: Kollaps des
kollektiven Sicherheitssystems? In: Blätter für deutsche und internationale Politik 12/2002 S.1479ff.
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