outbreak. let's take over. american empire als wille ... - Rainer Rilling

tisierte, zunehmend avisierte und am Ende dann unter Bush 2 in eine neuimperiale
Perspektive radikalisierte.
In der liberalen, der demokratischen Partei zugeneigten Öffentlichkeit ist
eine solche Beurteilung dieser Zeit freilich die Ausnahme. Erst unter Bush
wurde allmählich ein neuer Blick auf die 90er Jahre geworfen und einige
Autoren kamen auch zu der Schlußfolgerung, dass die Clinton-
Administrationen in diesem Übergangsprozess eine durchaus eigenständige
und dynamische Rolle spielte. Ein Beispiel dafür ist die Einschätzung
von Bacevich, der betonte, dass damals unter Clinton die USA „in fact adhered
to a well-defined grand strategy“, nämlich die Strategie „to preserve
and…expand an American Imperium.“ 148 Diese Wendung „nach rechts“
vollzog sich in einem jahrelangen Prozess und gewann vor allem in der
zweiten Regierungsperiode Clintons deutlich an Tempo. Zu den Bedingungen
dieser Verschiebungen gehört das zumeist unterschätzte kontinuierliche
Anwachsen der Machtposition der sich radikalisierenden Republikaner
seit den Zwischenwahlen 1994 und damit der Einflußgewinn vehementer
politisch-ideologischer Weltsichten in den USA. 149 Ihre Prämisse
war die Stärkung der ökonomischen Position der USA, ablesbar an der Zunahme
ihres Anteils am world economic product von 25 auf 30 % und einem
107 Monate andauernden Wirtschaftswachstum, das im Bubble der new
economy dann erst nach der Jahrtausendwende zusammenbrach. Zugleich
entstand neuer fiskalischer Spielraum der Politik – erstmals seit 1969 wurde
das Budgetdefizit eliminiert und das ökonomische Wachstum ermöglichte
eine Wende zu expansiven Militärausgaben ohne erwähnenswerte Legitimationsprobleme.
Unter diesen Bedingungen war Mitte der 90er Jahre klar:
die politische Klasse der USA optierte fast geschlossen für eine prononciert
eben nicht multilaterale world leadership zu Lasten der UNO: 1995 plädierten
98 % der vom Council for Foreign Relations befragten Mitglieder der politischen,
medialen und akademischen Elite der USA für eine “world leadership”
der Vereinigten Staaten von Amerika und nur ein Drittel sprach sich
für eine Stärkung der Vereinten Nationen aus. 150 Eine neu erweiterte Ambition
neuimperialer Politik ging nun geradezu nahtlos zusammen mit der grenzenlosen
Spekulation einer new economy, deren Konturen sich abzeichneten.
Die Wirklichkeiten – vor allem aber die Optionen und Zukunftsträume – von Ö-
konomie und Politik bewegten sich auf seltene Weise in zeitgleichem Rhythmus
neuimperialer Macht.
148
Andrew J. Bacevich: American Empire: The Realities and Consequences of U.S. Diplomacy, Cambridge
2002, zit. nach First Things 131 (2003): 63f.
149
Vgl. Peter Rudolf, Jürgen Wilzewski (Hg.): Weltmacht ohne Gegner. Amerikanische Außenpolitik zu Beginn des 21.
Jahrhunderts, Baden-Baden 2000; Ernst-Otto Czempiel: Weltpolitik im Umbruch. Die Pax Americana, der Terrorismus
und die Zukunft der Internationalen Beziehungen, München 2003.
150
S. William Pfaff: The Future of the United States As a Great Power, New York 1996 S. 9.
80