outbreak. let's take over. american empire als wille ... - Rainer Rilling

1 Die neue Teilung der Welt
Die Grand Strategy einer Weltordnungspolitik steht zur Debatte und Entscheidung.
Ihr Gedanke ist: Sicherung des globalisierten Kapitalismus
durch ein dauerhaftes American Empire, das nicht herausgefordert werden
kann. In der Welt, in der wir leben, haben wir es mit einem Versuch zu tun, das
Projekt eines neoliberalen Empire zu realisieren. Das kommt nicht von ungefähr.
Die Tradition des Projekts hat eine Jahrhundertgeschichte – so gesehen
ist es bislang nicht mehr als eine Episode. Sein neoliberales Milieu entstand
in den letzten vier Jahrzehnten. Seine mächtigsten Akteure fanden sich im
letzten Vierteljahrhundert. Seine Ambition, Praxis und das Profil seiner
grand strategy konturierten sich in den 90er Jahren. Sein Katalysator und
machtpolitischer Durchbruch endlich war Nineleven. Der lange Irakkrieg ist
seine erste Probe. Schlägt sie fehl, womöglich dramatisch, ist dieses Projekt
noch lange nicht aus der Wirklichkeit. Denn so etwas fällt nicht einfach
vom Himmel.
Der Anschlag auf das World Trade Center im Jahr 2001 wurde zum „transformativen
Moment“ (Jessica T. Mathews), der die Konzeptions- und Politikbildung
in der amerikanischen politischen Klasse neu fokussierte und
beschleunigte. Einen ersten Abschluß dieses Prozesses bildete die am 17.
September 2002 veröffentlichte „National Security Strategy of the United States
of America“ (NSS). Die Washington Post feierte sie als „eine brillante Synthese“
und für die Frankfurter Allgemeine Zeitung galt sie als Dokument, das
„von „weitreichender, vielleicht epochaler Bedeutung sein wird.“ 1 Der im
Stil eines politischen Manifests gehaltene und im Unterschied zu seinen seit
1986 publizierten Vorgängern weit über militärische Fragen hinausgehende
Text fixierte wie kein anderer das machtpolitische Selbstverständnis und
die daraus folgende Konzeption einer Weltordnungspolitik der Regierung
Bush, die dann im Projekt des neuen Irak-Krieges dramatisch exemplifiziert
wurde. Er fasste auf der Ebene offizieller Politikformulierung explizit
zusammen, was als politisches Ziel in einem jahrzehntelangen Bildungsprozess
erdacht, formuliert und dann politisch durchgesetzt wurde. Der
„transformative moment“, der oft mit dem Einfluß des „Moments“ Pearl
Harbour verglichen wurde, verwandelte sich so in einen „imperial moment“.
Der Krieg gegen den Irak wurde seine praktische Probe. National
Security transformiert sich in imperial security, aus der Führungsmacht des
1 FAZ v. 23.9.2002, WP v. 1.10.2002. Hervorhebungen bzw. Übersetzungen der NSS im Folgenden vom
Verfasser. Die NSS ist dokumentiert auf: http://www.state.gov/r/pa/ei/wh/c7889.htm. Zugeschrieben
wird der Textentwurf der NSS dem Professor an der Viriginia Universität Philip Zelkow, der seit Jahren
mit der Sicherheitsberaterin C. Rice zusammengearbeitet und publiziert hatte; weiter spielte Stephen
Hadley eine Rolle dabei.
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