Jahresbericht 2005 - StUA Herten

Grenzwert-Typ
Erklärter Wert nach
§ 4 Absatz 5 AbwAG
Abgabepfl icht eintritt. Nicht aufgeführt sind
die „neuen“ Immissionsgrenzwerte der Wasserrahmenrichtlinie
beziehungsweise der
Gewässerqualitätsverordnung, deren Überprüfung
einen großen Teil der Arbeit im
Messdienst GÜS ausgemacht hat. Bereits
eingeleitete Maßnahmen als Folge von Überschreitungen
werden noch weit in die nächsten
Jahre hinein wirken.
Diese Bilanz belegt eindrucksvoll, dass die
amtliche Überwachung nicht Selbstzweck ist.
Aus 0,9 % der ermittelten Abwasser-Messergebnisse
ergab sich die Notwendigkeit weiterer
Maßnahmen. Dies waren im Minimum
die Durchführung weiterer Analytik oder die
Prüfung, ob Ausnahmeregelungen greifen.
Im Maximalfall greifen die Erhöhung der
Abwasserabgabe entsprechend den tatsächlich
emittierten Schadstoffeinheiten und/
oder ordnungsrechtliche Konsequenzen.
Was den Einleiter härter trifft, mag er
jeweils selbst beurteilen. Für die Landeskasse
ergibt sich aus der Kontrolle jedoch
zweifach ein erfreulicher Zuwachs: erstens
werden durch die festgestellten Überschreitungen
direkt höhere Gebühren fällig und
zweitens verhindert das Bestehen der Kontrollen
eine allzu optimistische Niedrigerklärung
durch die Einleiter.
Erklärter Wert nach
§ 6 AbwAG
Schwellenwert
Bescheid
wert
Gesamt
Ergebnis 23 27 247 185 482
Tabelle 1: Anzahl der festgestellten Grenzwertüberschreitungen in Abwasserproben im Jahr 2005
Die Ermittlung von Grenzwertverletzungen
leidet derzeit unter der Umstellung auf die
zentrale Pfl ege der Grenzwerte. Nachdem
die technischen Voraussetzungen weitestgehend
hergestellt sind, ergeben sich Defi zite
im weiteren Umfeld.
Derzeit hat die Abteilung 4 Kenntnis von
diversen neuen Bescheiden oder Verlängerungen
der Gültigkeit von bestehenden
Bescheiden, deren Begrenzungen den aktuellen
Zeitraum betreffen. Da die Bescheide
aber noch nicht rechtskräftig sind (Widerspruchsfrist),
liegen sie dem LUA noch nicht
zur Eingabe ins System vor und können
folglich auch nicht in unsere LINOS-Datenbank
eingelesen werden.
Die zeitliche Begrenzung der alten Grenzwerte
ist aber abgelaufen. Diese Messstellen
haben derzeit also keine Grenzwerte. Eine
lokale Pfl ege ist nicht möglich. Weiterhin
führte Löschung und Neuübertragung von
Grenzwertdatensätzen zu Inkonsistenzen in
der Auswertung der Anzahl der ermittelten
Grenzwertverletzungen in den Vorjahren.
In Jahr 2005 wurden für 18 SonderuntersuchungsprogrammeGebührenberechnungen
erstellt für den Fall, dass die Kosten
durch den beauftragenden Sachbearbeiter
Wasser
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