Jahresbericht 2005 - StUA Herten

sein, und das gesamte Personal eines Betriebes
sowie möglicherweise betroffene
Personen sollten in geeigneter Weise über
Sicherheitsmaßnahmen und Sicherheitsvorkehrungen
informiert werden.
Der mindestens jährliche Turnus für die Unterweisung
der Beschäftigten über die für
sie in den internen Alarm- und Gefahrenabwehrplänen
für den Störfall enthaltenen
Verhaltensregeln durch den Betreiber war
zu eng gefasst. Er führte zu einer zusätzlichen
Belastung der Betreiber. Im Sinne
der Entbürokratisierung und Stärkung der
Eigenverantwortlichkeit der Betreiber wurde
die Unterweisungsfrequenz auf mindestens
alle drei Jahre erweitert.
PLANUNGSRECHT
Es ist allgemeine Betreiberpfl icht alle notwendigen
Maßnahmen zu ergreifen, um schwere
Unfälle mit gefährlichen Stoffen zu verhüten,
deren Folgen für Mensch und Umwelt
zu begrenzen und Unfallfolgen für Mensch
und Umwelt, auf abgestimmte und wirksame
Weise in der ganzen Gemeinschaft auf einem
hohen Schutzniveau zu gewährleisten.
Damit dabei angemessene Abstände präventiv
beachtet werden können, bedarf es
der Steuerung mit den Mitteln der Raumund
Flächenplanung. Die darin verankerten
Grundsätze des „Land-use planning“ sind
in Deutschland im Immissionsschutzrecht
sowie im Bauplanungsrecht enthalten.
Um den für die Bauleitplanung verantwortlichen
Stellen und insbesondere den zu
beteiligenden Fachbehörden, wie den Immissionsschutzbehörden,
eine einheitliche
Grundlage für die Beurteilung angemessener
Abstände zwischen Betriebsbereich
(Betrieb im Sinne der Richtlinie) einerseits
und schutzbedürftigem Gebiet andererseits
an die Hand zu geben, um schon mit planerischen
Mitteln sicherzustellen, dass Flächen
mit unverträglichen Nutzungen einander in
einem angemessenen Abstand zugeordnet
werden, wurde das Bundes-Immissionsschutzgesetz
entsprechend angepasst.
Die Grundsätze des „Land-use planning“
sollen bewirken, dass in allen Mitgliedstaaten
der Europäischen Union, Wohngebiete,
öffentlich genutzte Gebäude und
Gebiete, wichtige Verkehrswege, so weit
wie möglich, Freizeitgebiete und unter dem
Gesichtspunkt des Naturschutzes besonders
wertvolle beziehungsweise besonders empfi
ndliche Gebiete besser vor den Gefahren
schwerer Unfälle geschützt werden können.
Deswegen wurden Regelungen zur „Überwachung
der Ansiedlung“ vorgesehen.
Die Mitgliedstaaten haben hiernach dafür zu
sorgen, dass in ihren Politiken der Flächenausweisung
oder der Flächennutzung und/
oder anderen einschlägigen Politiken das
Ziel, schwere Unfälle zu verhüten und ihre
Folgen zu begrenzen, Berücksichtigung fi ndet.
Hierfür sollen sie Methoden und Kriterien
entwickeln, die langfristig dem Erfordernis
Rechnung tragen, dass zwischen den unter
die Richtlinie fallenden Betrieben einerseits
und schützenswerten Gebieten andererseits
ein angemessener Abstand gewahrt bleibt.
Die Überwachung der Ansiedlung betrifft
die Ansiedlung neuer Betriebe, die Änderungen
bestehender Betriebe, und neue
Luft und Lärm
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