Jahresbericht 2005 - StUA Herten

Großfl ächiger Einzelhandel im Planverfahren
Luft und Lärm
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Großfl ächiger Einzelhandel
im Planverfahren
Michael Kemper
Bei der Aufstellung der Bebauungspläne für
Nahversorgungszentren kommt dem ausreichenden
Immissionsschutz in der Nachbarschaft
häufi g eine zentrale Bedeutung zu.
Es gibt verschiedene Möglichkeiten die planungsrechtliche
Grundlage für Nahversorgungszentren
zu sichern.
Kerngebiete (MK-Gebiet)
Nach § 7 Absatz 1 der Baunutzungsverordnung
(BauNVO) dienen Kerngebiete vorwiegend
der Unterbringung von Handelsbetrieben
sowie der zentralen Einrichtungen der
Wirtschaft, der Verwaltung und der Kultur.
Hieraus ergibt sich, dass in MK-Gebieten
großfl ächige Einzelhandelsbetriebe allgemein
zulässig sind. Die Ausweisung eines
MK-Gebietes ist aus der Sicht des Immissionsschutzes
unproblematisch. Die Immissionsprobleme
werden im Zweifelsfall im konkreten
Baugenehmigungsverfahren gelöst.
Sonstige Sondergebiete
Eine weitere Möglichkeit zur Ansiedlung von
großfl ächigem Einzelhandel für ein Nahversorgungszentrum
besteht in der Ausweisung
von sonstigen Sondergebieten.
Nach § 11 BauNVO sind solche Gebiete, die
sich von den Baugebieten nach den §§ 2 bis
10 BauNVO wesentlich unterscheiden, als
sonstige Sondergebiete darzustellen und festzusetzen.
Eine besondere Problematik bei der
Ausweisung der Sondergebiete besteht darin,
den Störcharakter des Sondergebietes darzustellen,
um den Immissionsschutz in angrenzenden
Wohnbereichen sicherzustellen.
Als zulässige Immissionsschutzmaßnahmen
können im Bebauungsplanverfahren Festsetzungen
nach § 9 Absatz 1 Nummer 24 des
Baugesetzbuches (BauGB) getroffen werden.
Zu den in § 9 Absatz 1 Nummer 24 BauGB
genannten Vorkehrungen zum Schutz gegen
schädliche Umwelteinwirkungen zählen nur
bauliche oder sonstige technische Maßnahmen,
nicht aber Festsetzungen von Emissionswerten
oder Immissionsgrenzwerten.
So lassen sich zum Beispiel Pkw-Stellplätze
im Bebauungsplan verbindlich ordnen oder
die Errichtung von Lärmschutzwänden festschreiben,
nicht aber immissionswirksame
fl ächenbezogene Schallleistungspegel.
Von einer abschließenden Konfl iktbewältigung
im Bebauungsplanverfahren darf
die Gemeinde Abstand nehmen, wenn die
Durchführung der als notwendig erkannten
Konfl iktlösungsmaßnahmen außerhalb des
Planungsverfahrens auf der Stufe der Verwirklichung
der Planung sichergestellt werden
kann. Macht die Gemeinde Gebrauch
von der „planerischen Zurückhaltung“,
muss jedoch im Bebauungsplanverfahren
bereits plausibel erkennbar sein, dass die
Immissionsprobleme lösbar sein werden.
Eventuell lassen die Arten der zulässigen
Nutzungen in Analogie zu den gebietsbezogenen
zulässigen Vorhaben der BauNVO mit
den dort üblichen unbestimmten Rechtsbegriffen
den ausreichenden Immissionsschutz
plausibel erkennen. Die Plausibilitätsbetrach-