Jahresbericht 2005 - StUA Herten

Luft und Lärm
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Entwicklungen in der Nachbarschaft bestehender
Betriebe wie beispielsweise, soweit
wie möglich, Verkehrswege, Örtlichkeiten
mit Publikumsverkehr, Wohngebiete, wenn
diese Ansiedlungen oder Maßnahmen das
Risiko eines schweren Unfalls vergrößern
oder die Folgen eines solchen Unfalls verschlimmern
können.
Die Ansiedlung neuer Betriebe geht in der
Regel einher mit der planungsrechtlich notwendigen
Ausweisung von Industriefl ächen.
Hierfür bedarf es der Aufstellung von Bauleitplänen,
um die damit verbundene städtebauliche
Entwicklung zu steuern.
Als Empfehlungen für Abstände zwischen
Betriebsbereichen nach der Störfall-Verordnung
und schutzbedürftigen Gebieten im
Rahmen der Bauleitplanung - Umsetzung
§ 50 BImSchG - wurde bereits der Leitfaden
SFK/TAA-GS-1 der SFK/TAA-Arbeitsgruppe
“Überwachung der Ansiedlung“ am 18. Oktober
2005 von SFK und TAA verabschiedet.
PROJEKT
Zur Erleichterung der Flächenausweisung
wurde empfohlen, Leitlinien zur Defi nition
einer Datenbank aufzustellen, die der
Beurteilung der Vereinbarkeit zwischen den
unter die Richtlinie fallenden Betrieben und
den genannten Gebieten dienen.
NACHFOLGEGREMIUM
Zusätzlich werden durch die Änderung des
BImSchG die rechtlichen Voraussetzungen
für eine Zusammenlegung der bisherigen
Beratungsgremien Störfall-Kommission
(SFK) und Technischer Ausschuss für Anlagensicherheit
(TAA) zu einer Kommission für
Anlagensicherheit (KAS) geschaffen. Die die
neue Kommission betreffenden Vorschriften
traten am 1. November 2005 in Kraft.
Die Störfall-Kommission (SFK) war eine nach
§ 51a Bundes-Immissionsschutzgesetz beim
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz
und Reaktorsicherheit gebildete Kommission.
Der Technische Ausschuss für Anlagensicherheit
(TAA) war ein nach § 31a Bundes-
Immissionsschutzgesetz beim Bundesministerium
für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
gebildetes Gremium.
Die Geschäftsstellen beider Gremien waren bei
der GFI Umwelt (Gesellschaft für Infrastruktur
und Umwelt mbH) in Bonn eingerichtet.
Aufgabe der 1992 eingerichteten Störfall-
Kommission war es, der Bundesregierung
in regelmäßigen Zeitabständen sowie aus
besonderem Anlass durch entsprechende
Gutachten Möglichkeiten zur Verbesserung
der Anlagensicherheit aufzuzeigen.
Der 1992 eingerichtete Technische Ausschuss
für Anlagensicherheit beriet die Bundesregierung
oder das zuständige Bundesministerium
in sicherheitstechnischen Fragen,
die die Verhinderung von Störfällen und die
Begrenzung ihrer Auswirkungen betrafen.
Die Arbeitsergebnisse beider Gremien wurden
hauptsächlich in Form von Berichten
und Leitfäden veröffentlicht. Darüber hinaus
schlug der TAA dem Stand der Sicherheitstechnik
entsprechende Regeln vor. Damit
diese Arbeitsergebnisse von Anlagenbetreibern,
Behörden und interessierter Fachöf-