Jahresbericht 2005 - StUA Herten

Die TA Luft in Israel
Luft und Lärm
Ulrich Buntrock
Dem überraschten Leser stellt sich sicher
die Frage: Was hat die Technische Anleitung
zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) mit Israel
zu tun? Die TA Luft ist immerhin nur eine
deutsche Verwaltungsvorschrift, die nicht
mal bei uns für jedermann eine unmittelbare
Wirkung entfaltet, sondern lediglich die
Behörden bindet. Also, warum Israel?
Nun, nachdem die israelische Regierung mit
einem Verordnungsentwurf zur Luftreinhaltung
in der Knesseth (israelisches Parlament)
gescheitert war, hat sie 1998 mit dem
israelischen Industrieverband ein Abkommen
geschlossen. Kernstücke sind die allgemeinen
Maßstäbe der TA Luft sowie spezielle
Emissionsgrenzwerte, die aus der TA Luft
1986 abgeschrieben worden waren.
Für Problemfälle der Anwendung wurde eine
sogenannte Umsetzungskommission aus
Vertretern des Umweltministeriums und der
Industrie gegründet. Deren Wirken scheint
aber keine für beide Seiten befriedigende
Lösungen erbracht zu haben. Die eine Seite
beklagt eine Dominanz der Umweltministeriumsvertreter/innen,
die andere Seite die
der Industrievertreter/innen. Jedenfalls hat
die Industrie jahrelang behaupten können,
dass die Grenzwerte eingehalten werden.
Bei einer groß angelegten Messkampagne
der Umweltverwaltung wurde jedoch vor
einiger Zeit nachgewiesen, dass die Werte
auf breiter Front überschritten werden, teilweise
um das Mehrfache.
Nach dem israelischen Rechtssystem war
die Folge eine Vielzahl von Strafprozessen
vor den ordentlichen Gerichten. Geldstrafen
gegen Unternehmer wurden verhängt. Diese
Strafverfahren sind sowohl von der Umweltverwaltung
als auch den Umweltverbänden
beantragt worden.
In dieser Situation kamen Kontakte auf
Staatssekretärsebene zwischen dem
israelischen Umweltministerium und dem
NRW-Umweltministerium gerade recht, die
Unterstützung der deutschen Behörden zu
erbitten. Insbesondere ging es um das Verständnis
und die Umsetzung der TA Luft
generell sowie der Neuerungen in der
TA Luft 2002, aber auch der 13., 17. und
31. BImSchV. Das israelische Umweltministerium
organisierte dazu im Juli 2005 eine
Fachtagung. Nordrhein-Westfalen stellte als
Vortragende und Diskussionsteilnehmer je
einen Vertreter aus dem Umweltministerium
und dem Staatlichen Umweltamt (StUA)
Herten zur Verfügung. Auch ein Vertreter
des Umweltbundesamtes war beteiligt.
Die Tagung bestand aus zwei Teilen, einem
Fachgespräch an der juristischen Fakultät
Luft und Lärm
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Die TA-Luft in Israel