Anhang - Institut für Zeitgeschichte

494 Dieter Marc Schneider
Eisenach (Hamann), Erfurt (Boock 132 ), Jena (Troeger 133 ) und Weimar (Faust 134 ) am
17. Juli 1946 an Otto Grotewohl gesandt hatten 135 . Darin wurde die „Sicherung der
kommunalen Selbstverwaltung" durch mehr wirtschaftlichen und finanziellen Spielraum
gefordert.
Wie schon in der Weimarer Republik und im NS-Staat der Verlust wirtschaftlicher
und finanzieller Eigenständigkeit Krise und Aushöhlung dieser Institution
bewirkt hatte, so führte auch in der SBZ die Beseitigung der wirtschaftlichen und
finanziellen Selbständigkeit der Gemeinden und Kreise letztendlich zur Beseitigung
der Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung. Die Weichen hierfür stellten die
von der DWK erlassene Kommunalwirtschaftsverordnung (KWVO) vom
24. November 1948 und die Energiewirtschaftsverordnung vom 22. Juni 1949 136 .
Nach der KWVO mußten sämtliche wirtschaftliche Unternehmen und Einrichtungen,
der gesamte Grundbesitz sowie alle Dienstleistungs- und Versorgungsbetriebe
der Gebietskörperschaften in einem speziellen Kommunalwirtschaftsunternehmen
(KWU) zusammengefaßt werden.
Nach der ersten Durchführungs-Verordnung vom 4. Mai 1949 137 betraf das im
einzelnen: Versorgungseinrichtungen (z.B. Elektrizitätswerke, Gas- und Wasserwerke,
Schlachthöfe, Markthallen, Speicher, Mühlen, Lebensmittelverarbeitungsbetriebe),
Verkehrsbetriebe (z. B. Straßenbahn, Omnibus, Fuhrpark), Baubetriebe
(z. B. Bauhöfe, Tischlereien, Zimmereien, Klempnereien, Installationsbetriebe,
Sand- und Kiesgruben, Ziegeleien), städtischen Besitz (bebaute Wohn- und Industriegrundstücke),
land- und forstwirtschaftliche Betriebe und Einrichtungen (z. B.
Stadtgüter, kommunale Forsten, Nebenbetriebe der land- und forstwirtschaftlichen
Urproduktion, Schweinemästereien, Kuhställe, Saatzuchtbetriebe, Baumschulen,
Gärtnereien), sonstige kommunale Betriebe und Einrichtungen (z.B. Gaststätten,
Hotels, Kurhäuser, Badeanstalten, Müllabfuhr, Kanalisation, Kläranlagen, Wäschereien,
Leihämter, städtische Druckereien, Totenbestattung), ferner Betriebe, die von
den Kreisen den Gemeinden als Eigenbetriebe oder etwa als handelsrechtliche
Gesellschaften betrieben wurden, sowie Betriebe und Einrichtungen, die auf Grund
132 Georg Book, geb. 1891; 1920 USPD, 1922 SPD, Angestellter Kommunalverw. Berlin-Neukölln,
1921-23 Bürgermeister Langenberg/Thüringen, 1923-27 Bürgermeister Meuselwitz/Thüringen,
1927-33 1. Bürgermeister Wurzen/Sachsen; während der NS-Zeit Steuerberater in Leipzig, ab
1941 Widerstand in Zusammenarbeit mit der Gruppe Schumann-Engert-Kresse, 27. Juli 1944 verhaftet
und zu drei Jahren Zuchthaus verurteilt, Häftling Zuchthaus Straubing; ab 5. Mai 1945 unter
amerikanischer Besatzung Oberbürgermeister Erfurt, nach Besatzungswechsel 1945-46 (?) Oberbürgermeister
Wurzen, 7. Dez. 1946 Wiederwahl als Oberbürgermeister Erfurt; 1957 Mitgl.
Gemeinde- und Städtetag der DDR.
133 Vgl. Anm. 50.
134 Otto Faust, vor 1933 SPD, 1945 KPD und 1946 SED; Okt. 1945-1946 Oberbürgermeister Weimar,
1946 Leiter Hauptabt. für Neubürger in der Landesregierung Thüringen.
135 Oberbürgermeister in Jena, S. 911 f.; das Dokument selbst im NL Troeger, Archiv der sozialen
Demokratie, sowie im Archiv des IfZ (F 141/5).
136 ZentralVOBl., Nr. 48, S. 57 und Nr. 49, S. 490.
137 Ebd., Nr. 49, S. 318.