Erfahrungsbericht Forschungssemester - Hochschule für Polizei

Passagiere und die Rückführung illegal anreisender Ausländer ohne Aufenthaltsberechtigung.
Im Anschluss daran stellten sich zwei Beamte der Rückführgruppe vor. Ihre Aufgabe
liegt darin, die Rückführung von illegal ankommenden Ausländern zu organisieren
und auch durchzuführen. In diesem Zusammenhang wurden uns die Gewahrsamszellen
der Bundespolizei gezeigt. Wird eine Person in der Passkontrolle festgestellt, welche
sich nicht in Deutschland aufhalten darf, wird sie zunächst in diese Zellen verbracht.
Nun liegt es an der Rückführgruppe, sich um deren Verbleib zu kümmern. So
kommt es nicht selten vor, dass die Ankömmlinge einen Asylantrag stellen. Jedoch
haben wenige der Personen tatsächlich Anrecht auf Asyl, da es sich hauptsächlich um
Wirtschaftsflüchtlinge handelt, die vor der Armut und nicht vor politischer oder religiöser
Verfolgung fliehen.
Besonders häufig werden derzeit Afghanische Personen festgestellt, welche vor den
kriegerischen Zuständen in ihrem Land fliehen. Diese kommen in der Regel über die
Türkei nach Griechenland und fliegen von dort nach Deutschland. Oft mit der ganzen
Familie und ohne Geld. An diesem Beispiel wurde uns erklärt, wie dann eine Rückführung
im Einzelnen laufen kann. Entweder die Personen gehen freiwillig, dann wird
ihnen lediglich über ein Vertragsreisebüro ein Flugticket für den nächsten Flug in ihre
Heimat organisiert. Sollte jedoch der Verdacht bestehen, dass die Person nicht ohne
weiteres den Heimflug antritt, so muss eine sog. begleitete Rückführung stattfinden,
d.h. drei Beamte der Bundespolizei begleiten den Transport. Je nach Zielort kann dies
innerhalb eines Tages im Rahmen der Dienstzeit geschehen, liegt das Land jedoch
weiter entfernt, so wird außer dem Flug für die Beamten auch eine Übernachtungsmöglichkeit
für einen eintägigen Aufenthalt in dem jeweiligen Land gebucht.
In besonderen Fällen verfügt die Bundespolizei auch über ein sog. BodyCuff. Hiermit
lassen sich unkooperative Personen fesseln unter Berücksichtigung der in der Luftsicherheit
geltenden Vorschriften (im Notfall kann die Fesselung mit besonderen Gurtschneidern
gelöst werden). Jedoch hat in jedem Fall der Pilot das letzte Wort, ob er
einen gefesselten Passagier in seinem Flugzeug zulässt.
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