Landesplanerische Beurteilung Vorlage RVS - Moeller-Meinecke.de

Seite 170 Wirkung auf die Raumordnungsfaktoren
4. Ziel X.1.1 Regionalplan Region Bayerischer Untermain
Der Regionalplan Region Bayerischer Untermain lege als fachliches Ziel in Ziffer X.1.1 fest:
„Für den bayerisch / hessischen Grenzraum soll darauf hingewirkt werden, keine neuen
Standorte für weitere große Wärmekraftwerke auszuweisen.“ Die Maßnahme stelle ein
solches weiteres „großes Wärmekraftwerk“ dar und widerspreche daher einem Ziel der
Raumordnung. Die Landesplanung halte sich nicht an ihre eigenen Vorgaben und treibe
mit hohem finanziellem Aufwand eine Planung voran, die nur die Partikularinteressen der
Trägerin der Maßnahme bediene.
III. Bewertung
1. Erfordernisse der Raumordnung und Landesplanung
a) Landesentwicklungsplan Hessen 2000
Nach einem Ziel des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 (Kapitel 11.1, Seite 48) sind in
die Regionalpläne regional bedeutsame Planungen und Maßnahmen aufzunehmen, die
eine Optimierung der Energieinfrastruktur unter den vorgenannten Grundsätzen unter-
stützen. Dies betrifft sowohl den Aus- beziehungsweise Neubau von regional bezie-
hungsweise überörtlich bedeutsamen Energieerzeugungsanlagen sowie Leitungen zur
Elektrizitäts-, Fernwärme- und Gasversorgung unter Anwendung der Kraft- Wärme- Kopp-
lung als auch die verstärkte Anwendung von Technologien zur Nutzung regenerativer
Energien. Die Errichtung von Anlagen, die diesen Zielsetzungen entsprechen, ist mit Aus-
nahme von Windkraftanlagen in den regionalplanerischen „Bereichen für Industrie und
Gewerbe“ mit den Erfordernissen der Raumordnung vereinbar.
Standorte bestehender Kraftwerke für die überregional bedeutsame Elektrizitätsversor-
gung sind unter der Maßgabe einer nachfolgenden Anwendung von Erzeugungstechni-
ken mit hoher Energieeffizienz und geringer Emission klimaschädlicher Gase landes- und
regionalplanerisch zu sichern (Ziel, Kapitel 11.1, Seite 49).
b) Regionalplan Südhessen 2000
Bei Bedarf an überörtlicher Stromerzeugung ist Kraftwärme gekoppelten Anlagen grund-
sätzlich der Vorzug zu geben (Grundsatz 8-5). Der Wirkungsgrad bestehender Energieer-
zeugungsanlagen ist durch vermehrte Wärmeauskopplung und Abwärmenutzung zu er-
höhen (Grundsatz 8-7).
Regierungspräsidium Darmstadt, Juni 2009