Landesplanerische Beurteilung Vorlage RVS - Moeller-Meinecke.de
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Variantenprüfung Seite 53<br />
Diese Gesetze <strong>de</strong>s Marktes zugrun<strong>de</strong> legend, ist es – entgegen <strong>de</strong>r Auffassung zahlreicher<br />
Bürgerinnen und Bürger sowie einiger öffentlicher Stellen und Kommunen – auch ausge-<br />
schlossen, dass durch die Verwirklichung <strong>de</strong>r verfahrensgegenständlichen Maßnahme<br />
Erneuerbare Energien verdrängt wer<strong>de</strong>n. Dass – wie im Erörterungstermin vorgetragen<br />
wur<strong>de</strong> – die Stromerzeuger gegebenenfalls ihre Lobbyarbeit verstärken, um <strong>de</strong>n weiteren<br />
Ausbau Erneuerbarer Energien zu verlangsamen o<strong>de</strong>r zu begrenzen beziehungsweise <strong>de</strong>n<br />
Einspeisevorrang zu begrenzen, ist zwar keineswegs aus <strong>de</strong>r Luft gegriffen, muss <strong>de</strong>rzeit<br />
aber gleichwohl als bloße Spekulation angesehen wer<strong>de</strong>n und kann in einem Raumord-<br />
nungsverfahren nicht berücksichtigt wer<strong>de</strong>n.<br />
Vielmehr ist es – langfristig gesehen – nicht unwahrscheinlich, dass <strong>de</strong>r Bedarf an Grund-<br />
lastkraftwerken durch <strong>de</strong>n weiteren Ausbau <strong>de</strong>r Stromerzeugung aus Erneuerbaren Ener-<br />
gien sinken wird. Gemäß eines <strong>de</strong>r oberen Lan<strong>de</strong>splanungsbehör<strong>de</strong> vorliegen<strong>de</strong>n Schrei-<br />
bens <strong>de</strong>r E.ON Netz GmbH vom 19. August 2008 an die Trägerin <strong>de</strong>r Maßnahme kann <strong>de</strong>r<br />
Ausbau <strong>de</strong>r Erneuerbaren Energien – im Extremfall – dazu führen, dass (ausgehend von<br />
einem Betrieb <strong>de</strong>r Blöcke 4, 5 und 6) am Kraftwerksstandort Staudinger bereits im Jahr<br />
2017 die Notwendigkeit einer Leistungsreduzierung von bis zu 900 MW entstehen könne.<br />
Auch dies be<strong>de</strong>utet jedoch nicht, dass damit <strong>de</strong>r Bedarf an <strong>de</strong>m vorliegend geplanten<br />
Grundlastkraftwerk verneint wer<strong>de</strong>n müsste. Denn erst recht dann, wenn ein Großteil <strong>de</strong>s<br />
Grundlastbedarfs durch Erneuerbare Energien ge<strong>de</strong>ckt wird, führt die Verdrängung älte-<br />
rer, weniger effizienter und damit mit höheren variablen Kosten verbun<strong>de</strong>ner Kraftwerke<br />
dazu, dass vorrangig neuere, effizientere und umweltschonen<strong>de</strong>re Kraftwerke betrieben<br />
wer<strong>de</strong>n.<br />
(c) Grundlagen <strong>de</strong>r Prognosen<br />
Insbeson<strong>de</strong>re ein Vergleich mit Szenario 1 <strong>de</strong>r Konzeptstudie „ZukunftsEnergie für Hes-<br />
sen“ <strong>de</strong>r Landtagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen (siehe 2.c)(1)) zeigt, dass die von<br />
<strong>de</strong>r Trägerin <strong>de</strong>r Maßnahme <strong>de</strong>n einzelnen Prognosen zugrun<strong>de</strong> gelegten Daten zutref-<br />
fend ermittelt wur<strong>de</strong>n. Anregungen und Be<strong>de</strong>nken, die die entsprechen<strong>de</strong> Grundlage<br />
anzweifeln, sind <strong>de</strong>mentsprechend auch nicht eingegangen.<br />
(2) Allgemeingültige Erfahrungssätze<br />
Eklatante Unterschie<strong>de</strong> zwischen <strong>de</strong>n Ansätzen <strong>de</strong>r Trägerin <strong>de</strong>r Maßnahme einerseits und<br />
<strong>de</strong>nen <strong>de</strong>r öffentlichen Stellen sowie <strong>de</strong>r Öffentlichkeit an<strong>de</strong>rerseits bestehen jedoch im<br />
Hinblick auf die unterschiedlichen methodischen Ansätze bei <strong>de</strong>r Erstellung <strong>de</strong>r jeweiligen<br />
<strong>Lan<strong>de</strong>splanerische</strong> <strong>Beurteilung</strong>