Landesplanerische Beurteilung Vorlage RVS - Moeller-Meinecke.de

Seite 62 Umweltverträglichkeitsuntersuchung
„jeden Maßstab sprengende Bauvorhaben“ füge sich nicht in die Eigenart der näheren
Umgebung und in das Landschaftsbild ein.
3. Bewertung
Eine Einbeziehung des Rohrleitungsnetzes für einen Fernwärmetransport musste nicht
erfolgen, weil im Rahmen des Raumordnungsverfahrens hierfür eine konkrete Planung
noch nicht vorliegt beziehungsweise vorliegen muss. Lediglich die grundsätzliche Mög-
lichkeit einer Fernwärmeauskopplung ist innerhalb des vorliegenden Verfahrens zu prü-
fen, ohne dass nicht hinreichend konkretisierbare Auswirkungen Gegenstand der Um-
weltverträglichkeitsprüfung sein müssten. Die konkrete Realisierung einer entsprechen-
den Maßnahme bleibt einem späteren gesonderten Verfahren vorbehalten. Ferner ist das
Rohrleitungsnetz für Fernwärme weder Anlagenbestandteil, noch Nebeneinrichtung des
Kraftwerks. Soweit wegen des regionalplanerischen Vorrangs von Kraft- Wärme- gekop-
pelten Anlagen diesbezüglich etwas anderes gelten sollte, wird darauf im 6. Teil:C.III.2.b))
eingegangen.
Über die Zulässigkeit der Hochspannungsleitung ist in einem Verfahren nach dem Ener-
giewirtschaftsgesetz zu entscheiden. Unabhängig davon wurden die wesentlichen Aus-
wirkungen der Leitung (insbesondere hinsichtlich des Landschaftsbildes und der elektro-
magnetischen Verträglichkeit) bereits im vorliegenden Verfahren dargestellt und berück-
sichtigt.
Auch die Forderung nach einer Berücksichtigung der Umweltauswirkungen von anderen
(nicht beantragten) Brennstoffen greift nicht durch. Es ist nicht zu beanstanden, wenn den
Auswirkungsbetrachtungen nur solche Brennstoffe zugrunde gelegt werden, die Inhalt
eines späteren Genehmigungsantrages sein sollen. Eine Verwendung anderer Einsatzstof-
fe ist nicht zulässig, würde zu einem ungenehmigten Anlagenbetrieb führen und kann da-
her nicht zur Grundlage der Umweltbetrachtungen gemacht werden. Zudem wurde im
Rahmen des Erörterungstermins deutlich herausgearbeitet, dass die Trägerin der Maß-
nahme bei allen Analysen nicht die Inhaltsstoffe eines bestimmten Einsatzstoffes zugrunde
gelegt hat. Vielmehr wurden im Rahmen der zu fordernden konservativen Betrachtung
jeweils die Anteile an Inhaltsstoffen derjenigen Einsatzstoffe (Kohlen) herangezogen, die
am höchsten sind (weswegen die Summe der Inhaltsstoffe des diesen Analysen zugrunde
gelegten – fiktiven – Einsatzstoffes mehr als 100 % beträgt).
Fragen, die bereits abschließend in dem immissionsschutzrechtlichen Verfahren zur Ge-
nehmigung der beiden Kohlelager geklärt wurden, sind nicht (mehr) Gegenstand des vor-
Regierungspräsidium Darmstadt, Juni 2009