Landesplanerische Beurteilung Vorlage RVS - Moeller-Meinecke.de

Schutzgut Luft Seite 63
liegenden Raumordnungsverfahrens und daher auch nicht notwendiger Gegenstand der
Umweltverträglichkeitsuntersuchung. Auch Auswirkungen im Zusammenhang mit dem
Abbau und Ferntransport der Kohle müssen im Rahmen der Umweltverträglichkeitsunter-
suchung nicht betrachtet werden, weil die genannten Tätigkeiten im allgemeinen Wirt-
schaftsverkehr vorgenommen werden und wegen deren eigenständiger Bedeutung nach
allgemeiner Lebensauffassung der Maßnahme selbst als mittelbare Folgen nicht mehr
zugerechnet werden können.
Nicht Prüfungsgegenstand der Umweltverträglichkeitsuntersuchung ist schließlich die
bauplanungsrechtliche Zulässigkeit der Maßnahme. Diese ist Gegenstand der Prüfung
innerhalb des nachfolgenden immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens
nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG. Nicht weiter einzugehen war daher auf Einwendungen,
wonach das Bauvorhaben im baurechtlichen Außenbereich nicht zulässig sei und der Ver-
zicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes die Pflicht zur Abstimmung eines solchen
Planes mit der Bauleitplanung der benachbarten Kommunen Hainburg und Hanau beein-
trächtige. Gleiches gilt für die vorgebrachten Bedenken, dass sich das „jeden Maßstab
sprengende Bauvorhaben“ nicht in die Eigenart der näheren Umgebung und in das Land-
schaftsbild einfüge.
B. Schutzgut Luft
I. Emissionen
1. Darstellung der Trägerin der Maßnahme
a) Grundlagen der Beurteilung
Seitens der Trägerin der Maßnahme wurden als Bestandteil der Raumordnungsunterlagen
im Hinblick auf das Schutzgut Luft folgende Gutachten und Sachinformationen vorgelegt
und im Rahmen des Erörterungstermins erläutert:
• Anlagen- und Betriebsbeschreibungen für die geplante Maßnahme, die GuD- Vari-
ante sowie die Nullvariante;
• Immissions- Vorbelastungsmessungen Kraftwerk Staudinger, Zwischenbericht über
die Messergebnisse, April 2007 bis April 2008 (Fachgutachten X);
• Immissionsprognose Luft mit Alternativenvergleich im Rahmen des Raumordnungs-
verfahrens für den Neubau des Blocks 6 im Kraftwerk Staudinger (Fachgutachten XI);
Landesplanerische Beurteilung