Landesplanerische Beurteilung Vorlage RVS - Moeller-Meinecke.de

7. Teil: Abweichung
A. Grundlagen
I. Regionalplan Südhessen 2000
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Grundlage für die Darstellung „Bereich für den Schutz oberirdischer Gewässer“ im Regio-
nalplan Südhessen 2000 im Bereich des Kraftwerksgeländes war die damalige Abgren-
zung des Überschwemmungsgebietes am Main von 1914. Circa sechs Hektar des Stand-
ortes der geplanten Maßnahme werden durch die regionalplanerische Darstellung „Be-
reich zum Schutz oberirdischer Gewässer“ überlagert (siehe Anlage Karte 1).
II. Entwurf Regionalplan Südhessen / Regionaler Flächennutzungsplan
Die Grenzen der Überschwemmungsgebiete von 1914 (der Darstellung lag ein Extremer-
eignis vom Winter 1882 / 1883 zugrunde) entsprachen aufgrund der umfangreichen Ver-
änderungen des Gewässers und des Vorlandes im Lauf des letzten Jahrhunderts nicht
mehr den tatsächlichen Gegebenheiten. Für den gesamten hessischen Main wurden da-
her im Jahr 2000 Neuberechnungen der Abflussverhältnisse durch die Bundesanstalt für
Gewässerkunde durchgeführt und auf deren Basis im Auftrag des Regierungspräsidiums
Darmstadt neue Karten der Überschwemmungsgebiete erstellt. Das neu abgegrenzte
Überschwemmungsgebiet im Bereich Großkrotzenburg wurde mit Veröffentlichung im
Staatsanzeiger vom 10. April 2001 (StAnz. Seite 1.622) als Arbeitskarte gemäß § 69 Hessi-
sches Wassergesetz alter Fassung wasserrechtlich vorläufig gesichert. Mit der Novelle des
Hessischen Wassergesetzes vom 6. Mai 2005 (GVBl. Seite 305) wurde die Geltungsdauer
der sogenannten Arbeitskarten auf 10 Jahre verlängert (§ 13 Abs. 5 HWG), sodass die Ar-
beitskarte für den Main im Bereich Großkrotzenburg nach wie vor ihre Gültigkeit hat. Die
Neuabgrenzung der Überschwemmungsgebiete dient im Rahmen der Neuaufstellung des
Regionalplans Südhessen beziehungsweise des Regionalen Flächennutzungsplans als
eine Basis für die Darstellung der „Vorranggebiete beziehungsweise Vorbehaltsgebiete
für vorbeugenden Hochwasserschutz“. Festgestellte Überschwemmungsgebiete nach
dem Hessischen Wassergesetz werden im Entwurf des Regionalplans Südhessen / Regio-
nalen Flächennutzungsplans im baurechtlichen Innenbereich als „Vorbehaltsgebiete für
vorbeugenden Hochwasserschutz“ dargestellt. Vorranggebiete sind nach der Legaldefini-
tion des § 6 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 HLPG Gebiete, die für bestimmte raumbedeutsame Funktio-
nen oder Nutzungen vorgesehen sind und andere raumbedeutsame Nutzungen in diesem
Gebiet ausschließen, soweit diese mit den vorrangigen Funktionen, Nutzungen oder Zie-