Westeuropäische Linke und "dritter Weg" - Berliner Institut für ...
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Argument-Themenplanung 317<br />
- zur Entwicklung eines rechtspopulistischen Blocks (119)<br />
Verstärkte Aufmerksamkeit soll folgenden Problemfeldern gewidmet werden:<br />
- Welches ist die internationale Rolle der BRD in der Systemauseinandersetzung <strong>und</strong><br />
welche Rückwirkungen hat das auf die inneren Lebens- <strong>und</strong> Politikbedingungen?<br />
- Welcher Konfliktstoff steckt in der HegemonialsteIlung der BRD in Westeuropa <strong>und</strong><br />
in den Versuchen ihrer Behauptung?<br />
- Wie entwickelt sich die Krise (der Zusammenhang verschiedener Krisenfelder) in der<br />
BRD? Welche Folgen hat dies <strong>für</strong> das Arbeiterbewußtsein? Welche Strategien mit weIchen<br />
Auswirkungen werden entwickelt? (Vgl. Punkt 2.)<br />
- Wie <strong>und</strong> watum bewältigen die Monopole ihre Konkurrenzprobleme? Welche Auswirkungen<br />
hat das <strong>für</strong> die Gesellschaft, z.B. unter den Gesichtspunkten Regionalentwicklung,<br />
Arbeitsbedingungen, Kapitalexport, Arbeitsplatzexport, Ausländerimpon<br />
usw.?<br />
- Wo liegen die Alternativen? Welche relevanten Positionen zu zentralen Problemen<br />
muß man entsprechend unterstützen (z.B. Steuererleichterungen / Staatsquote )?<br />
- Wie entwickeln sich die Arbeits- <strong>und</strong> Lebensbedingungen in der BRD? (V gl. Punkt 6.)<br />
- Gebraucht werden insbesondere problembezogene Entwicklungsanalysen, die die<br />
politischen Implikationen voraussehbarer Entwicklungen antizipieren.<br />
- Gebraucht werden Versuche, begründete Zukunftsvorstellungen <strong>und</strong> Perspektiven<br />
auf der Gr<strong>und</strong>lage voraussehbarer Entwicklungsmöglichkeiten auszuarbeiten.<br />
- Sozialliberalismus oder rechter Populismus? Was sind die Kampffelder der politischen<br />
Blöcke <strong>und</strong> welches die Handlungschancen der <strong>Linke</strong>n?<br />
- Wie ist der Kampf um demokratische Gr<strong>und</strong>positionen <strong>und</strong> um die Verbesserung<br />
der Lebensbedingungen in sozialistischer Perspektive voranzubringen?<br />
- Wie entwickelt sich die Politik der Gewaltapparaturen, insbesondere des Militärs?<br />
Welcher Art sind die Bemühungen um die Wiedergewinnung der .Kriegsführungsfähigkeitc?<br />
Wie werden die Probleme der Reproduktion des Militärs (Rüstungsfinanzierung,<br />
Rekrutierung ete.) zu lösen versucht? Welche Möglichkeiten einer .Demokratisierungspolitikc<br />
hinsichtlich des Militärs gibt es?<br />
5. Sozialistische Gesellschaften <strong>und</strong> ihre Bedeutung <strong>für</strong> die sozialistische Bewegung in<br />
der BRD<br />
Das Argument brachte in den vergangenen Jahren Beiträge<br />
- zur Theorie sozialistischer Gesellschaften (106, 117, 120)<br />
- zur Planung im Sozialismus (105, 120)<br />
-zum Stalinismus (106, 107, 108, 110, 111, 114, 115, 118)<br />
- zur politischen Indienstnahme der Psychiatrie in West <strong>und</strong> Ost (110, 111)<br />
- zum Problem des Krieges zwischen sozialistischen Ländern (119)<br />
- zu Bahro (107, 108, 111)<br />
In Zukunft verdienen überdies folgende Problemfelder intensivere Bearbeitung:<br />
- Wozu brauchen wir ein Studium sozialistischer Gesellschaften?<br />
- Wie läßt sich die These, daß vom Sozialismus ein Entwicklungsdruck auf kapitalistische<br />
Länder ausgeht, zur Entwicklung von Ges<strong>und</strong>heits-, Bildungs- ete. -politik, empirisch<br />
prüfen?<br />
- Jede sozialistische Bewegung muß sieh damit auseinandersetzen, daß als unmittelbares<br />
Ziel die real existierenden sozialistischen Länder erscheinen, insbesondere mit ihren<br />
DAS ARGUMENT 121/1980 ©