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sismus scheint eine Wende zum Besseren eingetreten zu sein. Diese Wende ist
markiert durch Gerhard Schröders Eintreten für die Bereitstellung von Green
Cards für indische Informatiker, durch die Einrichtung eines Bündnisses für Demokratie
und Toleranz, gegen Extremismus und Gewalt und durch andere Ereignisse
und Maßnahmen. Erstmalig ist über Rechtsextremismus und Rassismus in
einer Weise gestritten worden, wie dies in der BRD zuvor nie der Fall gewesen ist
– bis hin zu sicherlich zu diskutierenden Überlegungen eine faschistische Partei
wie die NPD zu verbieten. Das kann aber nicht heißen, dass wir uns beruhigt zurücklehnen
können und nur so weiter zu machen brauchen wie bisher, denn die
seit Sommer 2000 laufende Kampagne gegen Rassismus und rechtsextreme Gewalt
richtete sich in erster Linie gegen den insgesamt militant und gewalttätig
in der Öffentlichkeit auftretenden Rassismus und Rechtsextremismus. Demgegenüber
wurde der seit langem grassierende alltägliche Rassismus vernachlässigt.
Das gilt auch für den institutionellen Rassismus und das schleichende
Arrangement mit rassistischer Politik, also für eher alltäglich gewordene Formen.
Gemeint ist damit die Verankerung von Rassismus in Institutionen, Gesetzen
und Verordnungen. Das Vorhandensein eines solchen institutionellen oder
auch gewohnten Rassismus wird in Deutschland von offizieller Seite strikt geleugnet.
Untersuchungen der Polizei, der Bundeswehr, der Behörden, die mit
dem Thema Einwanderung zu tun haben, werden kaum zugelassen. Ein deutscher
McPherson-Report wie er zum Fall der Ermordung des Pakistanis und
Einwanderers, Stephen Lorenz, in England durchgeführt wurde, scheint im Augenblick
in Deutschland kaum denkbar. Auch während der Kampagne seit Sommer
2000 gingen teilweise brutalste Abschiebungen, auch mit Todesfolge und
schweren Verletzungen weiter. Diese Maßnahmen berufen sich meist auf bestehende
Rechtsgrundlagen, wobei die vorhandenen Ermessensspielräume nicht
immer ausgenutzt wurden. Zum Teil handelt es sich jedoch auch um Maßnahmen
wie die Verschleierung von Tatsachen, Übergriffen der Vollzugsbeamten
und Misshandlungen. Hier ist deshalb von einem institutionellen Rassismus zu
sprechen, weil dabei Menschen anderer Herkunft negativ eingestuft und offen
mit institutionellen Machtmitteln sanktioniert werden.
Diese Bestimmung entspricht der gebräuchlichen Defi nition von institutionellem
Rassismus, was allerdings weniger bedeutsam ist als die Tatsache, dass
dieser institutionelle Rassismus den alltäglichen und militanten Rassismus und
Rechtsextremismus zu provozieren geeignet ist. Er setzt das Signal „Ausländer
sind hier unerwünscht“. Ein Signal, das in Teilen der Bevölkerung aufgenommen
und nicht selten in Taten gegen Einwanderer und fremd wirkende Menschen um-
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