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hältnisse zu verbessern und die volle Zivilisierung der gesellschaftlichen und
menschlichen Grundbedingungen anzustreben, was nur durch eine prinzipielle
Überwindung der kapitalistischen Grundverhältnisse zu ermöglichen ist. Das
heißt wiederum, dass die antifaschistische Bündnispolitik auf jeden Fall nicht
nur das Anti gegen Rechts sein kann, sondern dass es auch notwendig ist, eine
zielvermittelte Perspektive zu erarbeiten. Die fortschrittlichen Tradierungen,
bürgerliche Humanisten, Sozialreformer und sozialrevolutionäre Kräfte sollten
für die Zivilisierung der gesellschaftlichen Grundverhältnisse zusammenarbeiten.
Die Zivilisierung sollte der Maßstab sein, nicht allein das Anti gegen
Rechts.
In diesem Sinne wäre es Aufgabe der PDS, sich verstärkt um diese kulturellen
Deutungsfragen gegen Rechts zu kümmern sowie das Verständnis der herrschenden
Verhältnisse und dessen, was die brutalsten Apologeten dieser Verhältnisse
treiben, zu vertiefen. Es bedeutet, aufklärerisch in den gesellschaftlichen
Auseinandersetzungen gegenüber der Bevölkerung zu wirken und Einsicht in
die Verhältnisse zu befördern. Denn das Erkennen der eigenen Interessen ist
Grundlage für Assoziierung und selbsttätige Veränderung der gesellschaftlichen
Grundbedingungen. Das wäre anzustreben und zu erarbeiten in antifaschistischen
Bündnissen, damit egalitärer Antifaschismus realisiert wird, damit dann
tatsächlich die freie Entfaltung des Einzelnen Voraussetzung für die freie Entfaltung
aller wird.
Angela Marquardt, Mitglied des Deutschen Bundestages, PDS
Norbert hat einiges zur Entstehung von Rechtsextremismus aus der Mitte der
Gesellschaft gesagt, deswegen will ich darauf nicht noch einmal im Detail eingehen.
Zustimmen würde ich darin, dass ich auch glaube, dass wir genauere
Begriffsbestimmungen brauchen. Deswegen will ich voranstellen, dass für mich
konstituierendes Element von Rechtsradikalismus Rassismus ist. Das wird mein
Ausgangspunkt sein. Ich setze aber Rassismus nicht mit Faschismus oder
Rechtsextremismus gleich. Wenn wir über Rechtsextremismus aus der Mitte der
Gesellschaft heraus in der Bundesrepublik diskutieren, wird das oft mit ausländerfeindlich
gleichgesetzt. Aber ich denke, die BRD ist weniger ein ausländerfeindliches
Land, als vielmehr ein rassistisches. Ein Schwede oder jemand, dem
man es nicht unbedingt ansieht, dass er nicht aus Deutschland kommt, kann
zumeist unbehelligt durch die Straßen laufen. Während jemand, dem man seine
nicht-deutsche Herkunft ansieht, weitaus mehr Probleme hat. Deswegen denke
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