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Lyoner Regionalpräsidenten vom Verfassungsgericht annulliert und ein neuer
Präsident gewählt. Ich werde versuchen, einige wenige Elemente darzulegen,
die zu diesem Sieg geführt haben. Ich unterstreiche dabei die Macht und die
Kraft von drei Aktionen.
Das erste waren Aktionen, die von Bürgern geführt wurden, die sich gegen
diese Allianz von FN und Millon vereinten. Das zweite waren Aktionen linksgerichteter
Parteien. Und drittens gab es Bemühungen, seine Wahl zu annullieren.
Die Stärke dieser drei Aktionen war bedeutsam für die Ergebnisse, die wir erreicht
haben. Und andererseits hat dies zur Wahl der Kommunisten in der Provinzversammlung
beigetragen.
Die Kommunisten wurden für Initiativen, wie zum Beispiel für Stipendien,
finanzielle Unterstützung von Assoziationen, von kulturellen Vereinigungen –
deren Überleben von der öffentlichen Unterstützung abhängig ist – gewählt.
Sie wurden aber auch von der Bevölkerung gewählt, weil diese verhindern wollte,
dass die FN weiterhin ihre Politik nach „Gutdünken“ verfolgt. Eine überaus
wichtige Erfahrung aus dem Kampf gegen die Rechtsallianz war die gemeinsame
Beteiligung von Bürgern und Politikern an den Aktionen. Ein Prozess, dessen
Ergebnis die Partnerschaft zwischen neuen gesellschaftlichen Bewegungen und
fortschrittlichen politischen Kräften – einschließlich der Kommunistischen Partei,
die ich vertrete – war. Ich bin überzeugt, dass diese ständigen Beziehungen
zwischen Bürgern und progressiven politischen Kräften dazu geführt haben,
dass wir mehr Beteiligung, mehr Solidarität der Bürger erreichen konnten. Natürlich
gab es in den zehn Monaten viele Spannungen. Aber wir haben neue und
wertvolle Erfahrungen gesammelt und Initiativen gestartet, die zu gemeinsamen
Massendemonstrationen mit über 20 000 Menschen geführt haben. Und wohin
auch immer Charles Millon gegangen ist, wir begleiteten ihn mit unseren Protesten.
Ich glaube, für die zahlreichen Bürger, die sich in diesem Kampf engagiert
haben, wird er die Person sein, die die schamvolle Allianz zwischen der Rechten
in Frankreich und der FN verkörpert – nur um gewählt zu werden, und zwar um
jeden Preis.
Doch der Kampf geht weiter, denn bereits im März diesen Jahres, während
der Kommunalwahlen in Lyon, hat dasselbe Bündnis einen erneuten Versuch
unternommen. Zwar ist es wiederum gescheitert und die Kandidaten der FN wurden
von den Wählern in vielen kleinen Städten in der Umgebung von Lyon abgewählt,
aber die Gefahr bleibt. Die Rechtsparteien versuchen sich nun neu zu
organisieren. In Lyon sind sie momentan sehr zerstritten, denn aufgrund der
politischen Skandale innerhalb der Rechten, haben sie keine einheitliche Füh-
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