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ARBEITSGRUPPE 5<br />

Kommunale Strategien gegen<br />

Rechtsextremismus und Rassismus<br />

Janine Decriaud, Vizebürgermeisterin der Stadt Lyon und Mitglied der<br />

Französischen Kommunistischen Partei (FKP)<br />

Ich möchte zunächst den Mitgliedern der PDS für die Einladung zu dieser Konferenz<br />

danken, um die besondere Situation in meiner Stadt Lyon darzulegen.<br />

Lyon ist die drittgrößte Stadt Frankreichs. Sie liegt im Rhonetal und ist mit fünf<br />

Millionen Einwohnern die am zweitdichtesten bevölkerte Provinz Frankreichs.<br />

Der Kampf gegen die rechtsgerichteten Parteien hat sich seit März 1999 verändert.<br />

Charles Millon, Führer der rechtextremen Partei „La Droite“, versuchte eine<br />

Allianz mit der Front National (FN) zu bilden. Diese scheiterte glücklicherweise.<br />

Ich möchte erklären, wie wir Initiativen gegen diese Allianz ergriffen haben.<br />

Im März 1999 hat ein politisches Ereignis stattgefunden, das die ganze Provinz<br />

und ganz Frankreich tief erschütterte. Charles Millon, der damals an der<br />

Spitze der Provinz stand, wurde erneut, auch mit 35 Stimmen der Front National<br />

gewählt. Die FN wird von Jean-Marie Le Pen geführt. In drei Provinzen Frankreichs<br />

wurde eine solche Allianz geschlossen, die das Bestehen einer politischen<br />

Strategie von Seiten der extremen Rechten bestätigte. Dies demonstrierte, dass<br />

die rechtsextreme Ideologie in diesen drei Provinzen Fuß gefasst hatte. Diese<br />

Provinzen sind Languedoc-Roussillon, Burgund und Picardie.<br />

Die Allianz des Charles Millon hatte alle überrascht, denn er war bis 1997<br />

Minister der Armee. Der Schock saß aber auch tief, denn diese Provinz war<br />

eine derjenigen, aus der der Widerstand gegen die Naziokkupation organisiert<br />

wurde. Während des Mandats von Millon fanden Demonstrationen und Aktionen<br />

an einigen Oberschulen und Universitäten gegen ihn statt. Studenten, Lehrer,<br />

Kulturvereinigungen, Universitäten, Hochschulen haben verschiedene Aktionen<br />

durchgeführt. Noch bevor die Wahlen stattfanden, haben Tausende gegen Meetings<br />

von Le Pen in Lyon demonstriert. Mindestens 43 Organisationen haben<br />

Aktionen gegen die FN gestartet, darunter Gewerkschaften, Organisationen gegen<br />

Rassismus und linksgerichtete politische Parteien. Zehn Monate lang hatten<br />

wir eine tiefe Krise in der Region. Anfang 1999 wurde die Wahl von Millon zum<br />

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