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auch die Bedrohungsszenarien mitdefiniert, von denen eingangs die Rede war.
Im Januar 1994 begann die Europol-Drogeneinheit als Provisorium des Europäischen
Polizeiamtes ihre Arbeit. Im Juli 1995 wurde die Europol-Konvention
unterzeichnet. Ende 1999 trat die Konvention in Kraft, nachdem sie von den
nationalen Parlamenten ratifiziert worden war. Gern hätte man zu diesem Zeitpunkt
schon das komplette informationstechnische Arsenal des Amtes – TECS,
The Europol Computer Systems – am Draht gehabt, doch das wird wohl noch bis
Ende diesen Jahres dauern.
Die Konvention und ihre Ausführungsbestimmungen zeigen Europol als Informationspolizei.
Vorgesehen sind einerseits ein „Informationssystem“, also
ein Register, das gemäß der Konvention sowohl Daten über Verurteilte und Verdächtige,
als auch über potentiell Verdächtige beinhalten soll. Daneben gibt
es „Arbeitsdateien für Analysezwecke“, in denen der Kreis der gegebenenfalls
zu speichernden Personen noch weiter gefasst ist, inklusive Kontaktpersonen,
mögliche Opfer, Zeugen usw. Eigentlich kann man sich nicht mehr vorstellen,
dass eine Person nicht gespeichert werden könnte, wenn die zuständigen Analysegruppen
dies wollen. Anders ausgedrückt: Es gibt keine Grenzen, die verhindern
würden, dass eine Person zum Gegenstand polizeilicher Abklärungen würde.
Die Rechte der Betroffenen sind zwar im Grundsatz vorhanden, aber die Ausnahmeklauseln
werden dafür sorgen, dass eine Person nur ausnahmsweise Auskunft
über die über sie gesammelten Daten erhalten wird. Was den Umfang der bearbeiteten
Informationen betrifft, so wird hier mit der großen Kelle gerührt: Das
Informationssystem, so erklärte uns ein Technikbeauftragter bei Europol, werde
auf eine Kapazität von rund einer Million Daten ausgelegt. Prinzipiell werde
es möglich sein, insgesamt 5 000 Arbeitsdateien mit jeweils mehreren tausend
Datensätzen zu betreiben.
Schon bevor die Konvention in Kraft trat, hatten die Regierungen im Amsterdamer
Vertrag vereinbart, dass Europol auch operative Kompetenzen erhalten
solle, d.h., dass das Amt in Zukunft noch mehr als bisher zur Koordinationsstelle
für grenzüberschreitende – verdeckte – Operationen werden wird.
Dass der Datenschutz eine Nullgröße bei diesem Amt ist, dass Europol zum
Kristallisationspunkt rechtsstaatlich fragwürdiger und justiziell nicht kontrollierter
Operationen wird, ist nur eine Seite des Skandals. Die andere ist die
höchst problematische kriminalpolitische Rolle des Amtes. Diese ist schon in
der Konstituierungsphase erkennbar gewesen: Europol wurde 1991 grundsätzlich
bewilligt, weil die Gefahr des internationalen Drogenhandels angeblich
ständig zunehme und man etwas dagegen unternehmen müsse. Die Europol-
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