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SONNABEND, 12. MAI 2001
Internationale Berliner Konferenz
„Für eine tolerante Gesellschaft – gegen
Rechtsextremismus und Rassismus“
Eröffnung
Gabriele Zimmer, Vorsitzende der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS)
Liebe Gäste, Freunde, Genossinnen und Genossen, ich freue mich, Sie zur
Rechtsextremismus-Konferenz der PDS begrüßen zu können. Gemeinsam mit der
PDS-Bundestagsfraktion und der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen
Linken/Nordisch Grüne Linke (GUE/NGL) im Europäischen Parlament sind
wir Gastgeber einer internationalen Konferenz, die sowohl Beratungsgegenstand
des XX. Treffens des Forums der Neuen Europäischen Linken (NELF) sein wird und
zugleich die Aufgabe hat, den Beschluss der 1. Tagung des VII. Parteitages in
Cottbus umzusetzen. Es geht darum, dass wir eine gemeinsame Verständigung
zu den brennenden Fragen der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus
und Rassismus intensivieren, mit dem Ziel, in und mit der Öffentlichkeit wirksame,
vor allem öffentliche Gegenstrategien zu erarbeiten.
Vielleicht wird mancher der hier Anwesenden sagen: Es ist problematisch,
dass genau zu diesem Zeitpunkt, da in Lichtenberg 500 Neonazis einen Aufmarsch
inszenieren, wir uns jetzt nicht ihnen entgegenstellen können. Ich
möchte deshalb den couragierten Lichtenberger BürgerInnen, den PDS-Mitgliedern,
die sich mit Mahnwachen und Gegenaktionen gegenwärtig am Bahnhof
Lichtenberg zur Wehr setzen, meine Solidarität zum Ausdruck bringen.
Das die Bekämpfung von Neofaschismus, Rechtsextremismus keine alleinige
deutsche Angelegenheit ist, sondern Aufgabe demokratischer Kräfte auch in anderen
Ländern unseres Kontinents, beweist der Entschluss des Forums der Neuen
Europäischen Linken, den politischen Schwerpunkt gerade seines XX. Treffens
diesem Thema, das sich als Leitgedanke über die verschiedenen Veranstaltungen
spannt, zu widmen, für eine tolerante Gesellschaft, gegen Rechtsextremismus
und Rassismus.
Ich begrüße herzlich die VertreterInnen von zwanzig Mitgliedsparteien bzw.
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