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Rechtspopulismen und Rechtsextremismen, weil der Begriff Faschismus natürlich
historisch zu handhaben ist. Antifaschismus könnte eventuell ein passender
Begriff sein, aber ich glaube, er war nicht der effiziente Begriff für die französischen
Auseinandersetzungen. Ich glaube, diese neuen Erscheinungen hängen
klar mit der aktuellen Phase des Kapitalismus zusammen, wobei ja auch zu
streiten ist, wie diese zu charakterisieren ist. Ich sage nur ganz kurz als Schlagwörter:
Globalisierung und Atomisierung neuer Formen von Herrschaft, Destabilisierung
von ganzen Bevölkerungsgruppen, die eben neue Rechtspopulismen
produzieren, die in ihrer Dynamik auch rechtsextremistische, faschistische, nationalistische
Potentiale revitalisieren. Ich glaube, dass man zwei Funktionen
dieser Bewegungen herausfiltern kann, die direkt mit der Entwicklung des Kapitalismus
im Zusammenhang stehen. Einerseits braucht der Kapitalismus selbst
neue Motoren im Sinne des gesellschaftlichen Umbruchs – Neoliberalismus als
Stichwort. Ich würde zugleich hinweisen wollen auf die politischen Funktionen
dieser Bewegungen, die politischen Reaktionen, die notwendig sind und die
Widerstände und Alternativen. Sie sind zugleich politische Auffangkraft für diejenigen,
die aus diesen Gesellschaftszerrüttungen gestört, zerstört und angeschlagen
herausgehen. Ich würde sagen, Haider ist zum Beispiel einerseits ein
Ultraliberaler, ein Motor des Neoliberalismus und zugleich ein Auffangbecken für
die davon Beschädigten.
In den 80er Jahren haben sich in Europa viele dieser Rechtspopulismen
entwickelt, strukturiert durch rechtspopulistische, sehr neoliberal angehauchte
Thesen: Wir zahlen zu viele Steuern ... zu viel Staat ... usw. Es gibt Ausnahmen
wie MSI in Italien oder Flamsblock, die haben anders funktioniert. In den
90er Jahren hat sich eher eine andere Entwicklung durchgesetzt. Wahlerfolge
der Rechtsextremen wurden damals eher auf einer Basis des opportunistischen
Sozialdiskurses eingeholt. Das war die Zeit, wo zum Beispiel Maigret in Frankreich
– das ist die Abspaltung von Le Pen – zu Moulinex-Betrieben ging und dort
Flugblätter gegen Mondialismus und Delokalisierung verteilt hat, wo die Front
National in Frankreich gegen GATT aufgetreten ist und dann später gegen die
WTO und gegen Maastricht gestimmt hat, Kampagnen für Renten und soziale Sicherheit
für die Nationalen geführt hat. Es ist also eine Art variabler Geometrie,
die nach den historischen Momenten und politischen Konstellationen und auch
dem Grad der sozialen Angst nicht immer die gleichen Ausformungen hat.
Eine gewisse Kapitalismuskritik gibt es auch von rechts in Umbruchsphasen.
Es ist klar, dass jede diesbezügliche linke Schwäche an der Kapitalismuskritik
äußerst folgenreich ist. Ich glaube, dass eine Verringerung des Gegensatzes von
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