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in der Mitte der Gesellschaft erstens zu provozieren, aber gleichzeitig daran
auch teilzunehmen. Ganz egal ob es um Sprache oder um aktive Politik geht. Da
möchte ich gern, dass sich auch diejenigen, die sich in der PDS engagieren, mit
Phänomenen auseinander setzen, die es auch in der Linken gibt. Peter Fleissner
hat es vorhin in den Einstellungen dargestellt. Ich vermute, auch unsere Wähler
sind darunter, die dort am linken Rand genannt wurden und trotz alledem der
These „Die Ausländer müssen raus!“ anhängen. Dass wir die Auseinandersetzung
in den eigenen Reihen führen, aber vor allen Dingen uns auch in Beziehung
setzen zu dieser Mitte der Gesellschaft und versuchen hier etwas an den Grundlagen,
auf die man sich verständigt, zu ändern.
Sylvia-Yvonne Kaufmann
Welche Auseinandersetzung in den eigenen Reihen müssen wir führen?
Petra Pau
Ich beziehe mal eigene Reihen nicht nur auf die Mitgliedschaft, sondern auch
auf WählerInnen und Sympathisanten. Da weiß ich, und das ist keine neue Erkenntnis,
dass es Menschen gibt, die uns wegen unserer konsequenten antirassistischen
und antifaschistischen Position im Programm und im Alltag wählen.
Ich weiß aber auch, dass es einen gewissen Prozentsatz von Menschen gibt, die
uns trotz dieser Positionen wählen und die uns das auch sehr deutlich sagen.
Jetzt stellt sich die Frage: Was macht eine politische Kraft, machen auch einzelne
Politikerinnen und Politiker? Reden sie denjenigen, die uns trotz dieser
Positionen wählen, einfach nach dem Munde, opportunistisch unter dem Motto:
Ich will deine Wählerstimme. Oder sagt man: Ich stehe zu meiner Position
und unterstreiche das auch durch praktisches, außerparlamentarisches wie auch
parlamentarisches Handeln und setze mich auf diese Art und Weise mit dir auseinander.
Und da gehört nicht nur der erwähnte Antrag zur antifaschistischen
Klausel im Grundgesetz dazu, sondern da gehört vor allen Dingen dazu, dass
jeder, ob mit oder ohne Mandat, gegen diesen alltäglichen Rassismus einschreitet.
Wenn ich manche Publikationen lese, auf die sich auch die PDS bezieht,
dann könnten wir dort sehr schnell anfangen. Damit meine ich sowohl Zeitungen,
als auch was in unseren eigenen Reihen gedruckt wird.
Ich will an dieser Stelle noch mal zum Antifaschismus im Grundgesetz unter
einem anderen Aspekt reden. Wir haben ein großes Problem in der Bundesrepublik.
Das unterscheidet uns vielleicht von anderen europäischen Staaten und
spitzt die Situation in der Auseinandersetzung zu. Wir wissen, dass einerseits
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