GAP-JOURNAL 2012/13 - AFA

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AMS unterstützt, leisten aber auch einen gewissen Eigenbeitrag. (vgl. BMASK 2011,
S. 37ff)
Gemeinnützige Beschäftigungsprojekte versuchen ebenfalls die Integrationschancen
von Problemgruppen zu verbessern. Diese Projekte, die eine temporäre Beschäftigungsmöglichkeit
schaffen, sollen entweder einen Umstieg inein Unternehmen durch
zuvor gezeigte Arbeitsfähigkeit oder einen Verbleib bei dem Unternehmen, welches die
Tätigkeit aufgrund von Förderungen anbietet, ermöglichen. Im Gegensatz zuSÖB steht
hier das Beschäftigen an sich im Vordergrund und die Finanzierung ist umfangreicher,
weshalb GBP nicht notwendigerweise einen Eigenerlös erwirtschaften müssen. (vgl.
BMASK2011, S. 50ff)
Auch diese Maßnahmen haben ihre offenen Fragen. Beispielsweise gibt esPersonengruppen,
die sich möglicherweise nie wieder indie reguläre Arbeitswelt integrieren lassen.
Die Qualifikationserfordernisse am Arbeitsmarkt steigen an und es bleibt fraglich,
ob man diese so ohne weiteres nachholen kann, sollte man bereits eine gewisse Zeit
außerhalb der Arbeitswelt stehen. Esist zu beachten, dass solche Maßnahmen nur für
eine relativ kleine Gruppe anwendbar sind und somit andere Instrumente sehr wichtig
bleiben.
BedarfsorientierteMindestsicherung
Abschließend möchte ich hier noch einen kleinen Überblick über die Rolle der Bedarfsorientierten
Mindestsicherung (BOM) geben. Die konkrete Regelung, wann man bezugsberechtigt
ist und wann nicht, würde den Rahmen dieser Arbeit sprengen, deshalb
gehen ich „nur“auf die Bedeutung in derArbeitsmarktpolitik ein.
Einerseits ist die BOM selbstverständlich ein soziales Sicherheitsnetz, welches in der
jetzigen Form umfangreicher ausgestaltet ist als die frühere reine Sozialhilfe. Es ist
jedoch zubeachten, dass keine Wahlfreiheit zwischen dem Bezug der BOM und der
Aufnahme einer Erwerbstätigkeit besteht. Solange man als arbeitsfähige Person gezählt
wird, muss man auch eine Bereitschaft zum Einsatz seiner Arbeitskraft vorweisen.
Hierbei muss man jede zumutbare Tätigkeit ausüben. Sollte man sich nachweislich verweigern,
kann die BOM sogar bis zur Hälfte gekürzt werden. (vgl. help.gv.at 2013)
Diese Kürzung könnte inder Folge für viele Betroffene ein noch tieferes Absacken
(z.B.: Obdachlosigkeit) innerhalb der sozialen Ordnung, bedeuten. Andiesem Punkt
kommen wir auch zu möglichen Kritikpunkten. Diese Regelung könnte dazu führen,
dass Langzeitarbeitslose zu einem reinen Aushilfskräftepool verkommen und als billige