RS1_Machbarkeitsstudie_web

Schritte zur Realisierung 05
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Landesstraßen gemäß derzeitigem Straßen- und Wegegesetz
auf Radschnellwege bzw. Landesradwege erscheint
nicht angemessen. Von besonderer Bedeutung sind hier
die o.g. technisch aufwändigen Sonderbauwerke, Führungsformen
bzw. Ausbaustandards, die deutlich über den
üblichen Standard einer kommunalen Radwegeverbindung
hinausgehen. Allerdings sind gerade die zahlreichen
Führungen im vorhandenen Straßenraum die preiswertesten
Streckenabschnitte. Umgekehrt besteht die Gefahr,
dass die Kostenübernahme allein bei Außerortsstrecken
zu einer Fehlförderung führt, weil Radschnellwegverbindungen
eher in Randbereiche gelegt werden.
Empfohlen wird die Einrichtung eines gemeinsamen
Arbeitskreises, bestehend aus den Kommunen, dem Land,
dem Bund und dem RVR, dessen Aufgabe es sein soll,
diese Finanzierungsmöglichkeiten anhand bestehender
Fördertöpfe oder noch zu entwickelnder Fördertatbestände
bundes-, landes- sowie ressortübergreifend zu
erarbeiten. Dabei wird auch zu diskutieren sein über die
Finanzierung, Verantwortlichkeiten und Sicherstellung
beispielsweise des Winterdienstes oder der Unterhaltung
des Wegweisungssystems. Die Kosten sind vom
Baulastträger zu tragen, die Dienstleistung kann jedoch
von Dritten erbracht werden. Dazu ist im Arbeitskreis zu
diskutieren, ob nach der Bauzeit des RS1 eine Betreibergesellschaft
zu gründen wäre, die die weiteren notwendigen
Arbeiten koordiniert. Diese Aufgabe könnte der RVR
bei entsprechender finanzieller und personeller Ausstattung
übernehmen oder eine zu gründende Gesellschaft als
GmbH oder Genossenschaft. Gesellschafter könnten der
RVR, die Kommunen und der Landesbetrieb Straßenbau
Nordrhein-Westfalen sein.
Wie kreatives und engagiertes Vorgehen zur Umsetzung
eines solchen Projekts aussehen kann, in dem Fall mit
sehr viel bürgerschaftlichem Engagement, zeigt das
Beispiel der Nordbahntrasse in Wuppertal, wo kommunale
Gelder, Landes-, Bundes- und EU-Mittel sowie
Gelder durch Sponsoren für ein Rad- und Gehwegprojekt
aufgebracht werden. Insgesamt handelt es sich um eine
Summe von 20 Mio. Euro und jährliche Unterhaltungskosten
von ca. 200.000 Euro. Auch in der Metropole Ruhr
liegen Erfahrungen in der konzeptionell begründeten
Mittelakquisition vor, wie die RVR-Projekte im Rahmen
der Umsetzung des Handlungsprogramms zum regionalen
Radwegenetz belegen.
Anknüpfungspunkte für weiteres finanzielles Engagement
für den RS1 in der Region können der Erweiterungsantrag
zum Welterbe Zollverein und die industrielle Kulturlandschaft
Ruhrgebiet mit der Rheinischen Bahn (siehe
Kap. 09, S. 318), die KlimaExpo „Metropole Ruhr 2022 –
Klima. Wandel. Stadt.“ oder auch die Bewerbung für die
Internationale Gartenausstellung IGA 2027 sein.
Als nationales und internationales Referenz- und Modellprojekt
für einen Radschnellweg in einer polyzentrischen
Städteregion ist eine Förderung seitens des Bundes
für dieses ambitionierte Projekt wünschenswert. Der
RS1 benötigt mit seiner deutschlandweiten und auch
im internationalen Maßstab besonderen Strahlkraft zur
Förderung der Radverkehrsinfrastruktur besondere und
kreative Lösungen zu seiner Finanzierung.
Machbarkeitsstudie RS1 - Radschnellweg Ruhr
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